Deutschland weist Hamburger Erdoğan-Kritiker aus

Der Hamburger Journalist Ertuğrul Adil Yiğit lebt seit Anfang der 80er Jahre in der Bundesrepublik. Ende Januar soll der türkische Regierungskritiker ausgewiesen werden.

Deutschland will den Journalisten Ertuğrul Adil Yiğit ausweisen. Am Freitag habe er den Bescheid bekommen, sagte Yiğit der „taz”. Demnach wurde der Antrag auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis abgelehnt. Yiğit soll Deutschland bis zum 22. Januar verlassen haben, andernfalls würde er auf eigene Kosten abgeschoben werden, heißt es.

Er führt die Entscheidung auf seine Protestaktion während der gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan Ende September in Berlin zurück. Der Journalist trug an dem Tag ein weißes T-Shirt mit der Aufschrift „Gazetecilere Özgürlük - Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei“. Sicherheitskräfte brachten Yiğit daraufhin aus dem Saal, Erdoğan lächelte währenddessen.

Ertuğrul Adil Yiğit lebt bereits seit Anfang der 1980er Jahre in Deutschland. In Hamburg betreibt der 60-Jährige die regimekritische Onlineplattform „Avrupa Postası” und gehört zu den 32 Journalist*nnen, denen beim G20-Gipfel im Juli 2017 nachträglich die Akkreditierung entzogen wurde. Später war herausgekommen, dass die Sicherheitseinschätzungen der Behörden auf teilweise falschen, teilweise sogar verfassungswidrigen Einträgen in Verbunddateien basierten. Bereits im Februar dieses Jahres drohte Yiğit schon einmal die Abschiebung in die Türkei, da seine Aufenthaltsgenehmigung nicht mehr verlängert wurde. Der Chef der Hamburger Ausländerbehörde habe ihm damals versprochen, dass man eine Lösung finden werde. Einen Monat nach seiner Protestaktion im Kanzleramt wurde die Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung erneut abgelehnt.