Kroatische Polizei foltert Schutzsuchende

Die EU-Außengrenzen sind von Brutalität gegen Schutzsuchende geprägt. Immer neue Fälle von Schutzsuchenden, die durch die kroatische Polizei gefoltert und zurückgewiesen werden, kommen ans Licht.

Die EU hat ein gnadenlose Abschottungsregime entlang ihrer Grenzen errichtet. Eine dieser Grenzen ist die kroatische EU-Außengrenze nach Bosnien. Schutzsuchende, die versuchen über die sogenannte Balkanroute in die EU zu gelangen sind oft gezwungen, über die bosnisch-kroatische Grenze einzureisen. Dort werden sie Opfer illegaler Pushbacks, also von Zurückweisungen durch die kroatische Polizei. Die Grenze ist seit dem Jugoslawienkrieg vermint und auch Bären und Wölfe bedrohen die Schutzsuchenden. Viele der Geflüchteten kommen aus Afghanistan, Pakistan, dem Iran, Irak oder Syrien. Gegenüber Tagesschau berichtet ein Mann aus Pakistan über die kroatische Polizei: „Die kroatische Polizei hat uns aufgegriffen und zusammengeschlagen. Dann haben sie mir gesagt, dass ich meine Schuhe ausziehen soll. Sie haben sie mir weggenommen und mir dann mit einer Zange einen meiner Zehennägel rausgerissen. Überall war Blut.“

Ein anderes Push-Back-Opfer aus Algerien erzählt den Journalisten: „Die Kroaten haben mir gesagt, dass ich das Essen in meinem Rucksack verbrennen soll. Ich habe geantwortet, dass ich das mit meinem muslimischen Glauben nicht vereinbaren kann. Dann haben sie mir den Arm gequetscht und mich mit einem Stock geschlagen.“

Dieses Vorgehen ist kein Einzelfall, seit Jahren sind solche Übergriffe bekannt und werden offensichtlich von der EU geflissentlich ignoriert obwohl die Übergriffe durch Menschenrechtsorganisationen klar dokumentiert sind und Politiker*innen auch in Deutschland die Bundesregierung immer wieder warnte, tat sie die Übergriffe immer wieder als Einzelfälle ab. Auch der Völkerrechtsbruch der illegalen Pushbacks – das heißt der Verweigerung von Asylverfahren und Zurückweisung sind bisher nicht moniert worden. Das sieht auch die bosnische Aktivistin Zehida Bihorac so: „Kroatien bekommt vom Rest der EU grünes Licht für dieses Vorgehen.“ Ziel des brutalen Vorgehens ist es Abschreckung zu erzeugen und das auf Kosten der Menschen ,die eben keine Lobby haben – auf Schutzsuchende und Migrant*innen.