Türkei sperrt Luftraum für Flüge aus und nach Silêmanî

Die Türkei hat ihren Luftraum für Flüge aus und nach Silêmanî in der Kurdistan-Region Irak gesperrt. Die Maßnahme sei wegen vermeintlicher „Bedrohungen“ durch die PKK angeordnet worden.

Die Türkei hat ihren Luftraum für Flüge aus und nach Silêmanî in der Kurdistan-Region Irak (KRI) gesperrt. Eine entsprechende Anordnung trat bereits Anfang der Woche in Kraft, wie ein Sprecher des türkischen Außenministeriums am Mittwoch in Ankara mitteilte. Die zuständigen Behörden haben demnach eine Anweisung an Fluggesellschaften ausgegeben.

Schon seit Montag sind alle Flüge von der Türkei zum internationalen Flughafen in der südkurdischen Metropole Silêmanî und andersherum gestrichen. Die Maßnahme betrifft nicht nur Direktflüge, sondern auch Flüge über den Airport. Auf Anfrage der Behörden der KRI äußerte man sich in Ankara in den vergangenen beiden Tagen nicht. Nun ließ das türkische Außenministerium verlauten, den Schritt wegen vorgeblicher „Bedrohungen“ durch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gegangen zu sein.

Die als „terroristisch“ bezeichneten Aktivitäten der PKK in Silêmanî hätten zugenommen, behauptet die türkische Führung. Hinzu käme, dass die „Organisation“ den Flughafen der Stadt regelrecht „infiltriert“ habe. Damit stünden gravierende „Bedrohungen der Flugsicherheit“ im Vordergrund, heißt es. Der Beschluss gelte zunächst bis zum 3. Juli 2023. Bis dahin wolle man die Lage sorgfältig prüfen und dann entscheiden, ob die Maßnahme verlängert werden müsste.

Im von der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) regierten Silêmanî reagierte man empört. Die Luftraumsperre könne nicht unabhängig von der „Politik des Feindstrafrechts“ betrachtet werden, die Ankara gegen das kurdische Volk verfolge, erklärte die YNK-Vertretung von Hewlêr (Erbil). „Wir unterliegen einem Embargo, dem jegliche Rechtsgrundlage fehlt. Es ist das Ergebnis des offensichtlich [von der Türkei] verfolgten Ziels, unsere Region zu spalten“, betonte die YNK.

In türkischen Medien wurde spekuliert, ob die Sperrung des Luftraums in Verbindung mit den Hubschrauberabstürzen vor drei Wochen in der KRI steht. Beim Absturz von zwei Maschinen, die in der Autonomieregion Nord- und Ostsyriens gestartet waren, kamen am 15. März neun Kämpferinnen und Kämpfer der Antiterroreinheiten YAT (Yekîneyên Antî Terorê) ums Leben. Die Mitglieder der Elitetruppe der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), die spezialisiert ist auf den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS), wollten sich in Silêmanî mit der YNK-Peschmerga zu Sicherheitsfragen und Militärexpertise austauschen, als die beiden Hubschrauber wegen schlechter Wetterverhältnisse in der Nähe von Amêdî abstürzten.

Ankara drohte der YNK nach dem tödlichen Unglück mit „Gegenmaßnahmen“, ohne allerdings näher darauf einzugehen. Für weiteren Unmut in der türkischen Hauptstadt sorgte zuletzt auch ein Besuch führender Mitglieder der nordostsyrischen Autonomieverwaltung und der in Rojava aktiven Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) im französischen Senat.