Solidarität mit Hungerstreikenden verboten

Öffentliche Solidaritätsbekundungen für die politischen Gefangenen werden in der Türkei gewaltsam unterdrückt. In Amed kam es nach dem Verbot einer Kundgebung zu Protesten, in Çewlîg wurde eine Erklärung vom Fenster aus verlesen.

In Amed und Çewlîg sind Solidaritätsbekundungen für den Hungerstreik politischer Gefangener gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die unerträglichen Haftbedingungen verboten worden.

In Amed (tr. Diyarbakir) wollte der Solidaritätsverein MEBYA-DER eine Erklärung vor dem Menschenrechtsmahnmal im Koşuyolu-Park abgeben und wurde von der Polizei daran gehindert. Das Mahnmal wurde mit Gittern abgesperrt. Die Menschenmenge, darunter die HDP-Abgeordnete Remziye Tosun und Aktivistinnen der „Friedensmütter“, ging daraufhin zur HDP-Zentrale im Altstadtbezirk Sûr und wurde auch hier von der Polizei aufgehalten. Die Menschen protestierten gegen das polizeiliche Vorgehen und riefen Parolen: „Bijî Berxwedana Zindana" (Es lebe der Gefängniswiderstand) und „Wir fürchten uns nicht, wir schweigen nicht, wir gehorchen nicht“.

Die Erklärung wurde schließlich in den Räumlichkeiten von MEBYA-DER abgegeben. Der Vereinsvorsitzende Şeyhmus Karadağ wies auf die fortgesetzten Rechtsverletzungen in den Gefängnissen hin und erklärte, dass die legitimen Forderungen der Hungerstreikenden sofort erfüllt werden müssen. Die Isolation in den Gefängnissen sei spiegelbildlich für die gesamtgesellschaftliche Situation, für die die Regierung verantwortlich sei.

Çewlîg: Erklärung vom Fenster aus verlesen

In Çewlîg (tr. Bingöl) wurde eine Solidaritätsbekundung des HDP-Verbands von der Polizei mit Verweis auf die Pandemie verboten. Im Provinzverband der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hatte zunächst eine Mitgliederversammlung stattgefunden. Anschließend sollte vor dem Gebäude eine Erklärung zum Hungerstreik abgegeben werden. Das wurde von der Polizei verhindert.

Der Parteivorstand entschied daraufhin, die Erklärung am Fenster des Gebäudes zu verlesen. In der von der HDP-Stadträtin Songül Barça vorgetragenen Erklärung wurde auf die unmenschlichen Haftbedingungen politischer Gefangener hingewiesen. Die auf der Gefängnisinsel Imrali etablierte Isolation habe sich auf das gesamte Land ausgebreitet, erklärte die HDP-Politikerin und forderte die Erfüllung der Forderungen der Hungerstreikenden.