Nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September vergangenen Jahres hat die Autonomieregion Südkurdistan Kerkûk und weitere Gebiete an die irakische Zentralregierung verloren. Mesut Barzanî trat von seinem Amt als Präsident zurück, seine Befugnisse wurden zwischen der Exekutiven, der Legislativen und der Judikativen aufgeteilt. Gestern stand das Präsidentenamt erneut auf der Tagesordnung des kurdischen Regionalparlaments.

Mit 16 Ablehnungen und 33 Ja-Stimmen wurde ein Entwurf angenommen, der vorsieht, dass die Frage des Präsidentschaftsamtes erst nach den südkurdischen Parlamentswahlen am 30. September erneut debattiert wird. Die Präsidentschaftswahl wird demnach nicht zeitgleich mit den Parlamentswahlen stattfinden.

Die Beschlussvorlage sieht vor, dass das Parlament im ersten Jahr der kommenden fünften Legislaturperiode im verfassungsrechtlichen Rahmen über das Präsidentschaftsamt entscheidet.

An der Abstimmung beteiligten sich Abgeordnete der PDK, der YNK und der Gorran-Bewegung. Die Islamische Union Kurdistan (Yekgirtu) und die Islamische Gemeinschaft Kurdistan (Komel) enthielten sich.