In Meletî sind vier von sechs Oppositionellen, die am Donnerstag im Rahmen von Ermittlungen gegen den Demokratischen Gesellschaftskongress (KCD) festgenommen wurden, verhaftet worden. Ihnen wird „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen.
Ein türkisches Gericht in Meletî (türk. Malatya) hat Untersuchungshaft gegen vier kurdische Oppositionelle angeordnet. Den Betroffenen wird die „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zur Last gelegt. Ali Piro, Hasan Basri Çıplak, Sait Pektaş und Ali Yılmaz waren am vergangenen Donnerstag im Zuge einer gemeinsamen Operation von Polizei und Jandarma (Militärpolizei) festgenommen worden. Sie werden beschuldigt, Delegierte der zivilgesellschaftlichen Organisation „Demokratischer Gesellschaftskongress“ (kurd. Kongreya Civaka Demokratîk, KCD) zu sein.
Zeitgleich mit den nun verhafteten Oppositionellen waren auch der 75 Jahre alte Hüsamettin Kurultay und die Aktivistin Fatma Incesu festgenommen worden. Gegen sie ordnete das Gericht Meldeauflagen an. Fünf weitere Personen in Meletî, darunter auch der Ko-Vorsitzende des Kreisverbands der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Arxa (Akçadağ), Mahir Aslan, die zwei Tage später bei provinzweiten Razzien wegen demselben Vorwurf festgenommen worden waren, werden nach wie vor im Polizeipräsidium festgehalten. Wan eine Überstellung an das Gericht erfolgen soll, ist noch unklar.
Vermeintliche KCD-Delegierte in Amed freigelassen
Während es am Montag in Meletî zu neuen Verhaftungen im Zuge des Putsches gegen die kurdische Zivilgesellschaft kam, wurde in Amed (Diyarbakir) eine vermeintliche KCD-Delegierte freigelassen. Arin Zümrüt aus dem Vorstand der örtlichen Ingenieurskammer war bereits Ende Juni im Rahmen eines von der Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakir geführten Ermittlungsverfahren gegen den Dachverband basisdemokratischer Bewegungen in Kurdistan verhaftet worden. Heute wurde an der 11. Kammer des Schwurgerichts das Hauptverfahren gegen die Ingenieurin eröffnet. Nach einer Beweisaufnahme wurde einem Antrag der Verteidiger*innen Zümrüts auf Aussetzung des Haftbefehls stattgegeben. Ein Termin für die nächste Verhandlung steht noch nicht fest.
Regime eskaliert gegenüber der Zivilgesellschaft
In den letzten Monaten nahmen Razzien und Festnahmeoperationen gegen die kurdische Zivilgesellschaft deutlich zu. Insbesondere der KCD befindet sich im Visier der Justiz in der Erdoğan-Türkei.
Was ist der KCD?
Der Demokratische Gesellschaftskongress ist ein wichtiges Element der radikaldemokratischen Selbstverwaltung und Selbstorganisierung der Gesellschaft. In ihm sind Parteien, Zivilgesellschaft, religiöse Gemeinden sowie Frauen- und Jugendorganisationen ebenso organisiert, wie die basisdemokratischen Räte, in denen sich die Menschen in Nordkurdistan versuchen selbst zu organisieren. Der DTK oder auf Kurdisch KCD arbeitet nach den Prinzipien des demokratischen Konföderalismus, ähnlich wie die Organe der Selbstverwaltung in Rojava. In ihm sind etwa 1.000 Delegierte vertreten, von denen 60 Prozent durch die Bevölkerung direkt gewählt und 40 Prozent aus zivilgesellschaftlichen Organisationen benannt werden.
