Der türkische Gouverneur der nordkurdischen Provinz Mûş (Muş) hat über die gleichnamige Provinzhauptstadt ein Aktivitätsverbot erteilt. Das Verbot gilt für 15 Tage. Wie es in einer am Donnerstag vom Gouverneursamt veröffentlichten Erklärung heißt, gehe die Behörde von „provokanten Maßnahmen von Einzelpersonen und Gruppen aus, die den Terror unterstützen“. Um dies zu unterbinden, sei das Verbot ausgesprochen worden. Auffällig ist, dass „Maßnahme“ nach dem Widerspruch der HDP gegen die Wahlergebnisse getroffen wurde.

Nach Angaben des HDP-Bürgermeisterkandidaten Sırrı Sakık sind in der Provinzhauptstadt Mûş 2500 Stimmen für die HDP für ungültig erklärt worden. Auch in der nahegelegenen Kreisstadt wurden 432 HDP-Stimmen für ungültig erklärt. Der Provinzverband hat am Montag Widerspruch beim Wahlausschuss eingelegt. Die Entscheidung steht noch aus.

Unter welchen Voraussetzungen die Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag in der Türkei und Nordkurdistan stattgefunden haben, zeigt sich auch am Beispiel von Mûş.