Morgen Gründungskongress von Tevgera Azadî

Morgen findet in der südkurdischen Stadt Silêmanî der Gründungskongress der Partei Tevgera Azadî statt.

Nach der offiziellen Anerkennung der „Freien Gesellschaftsbewegung Kurdistan“ (Tevgera Azadî) nach irakischem Gesetz findet morgen in Silêmanî der erste Kongress statt. Die Versammlung wird von der Wahlkommission des Irak offiziell beobachtet werden.

Wie Hisên Kerkûkî als Sprecher des Vorbereitungskomitees gegenüber ANF mitteilte, wurde die Partei bereits am 17. Oktober 2014 gegründet. Da es in Südkurdistan kein Parteiengesetz gebe, habe die Partei lange Zeit keinen offiziellen Status gehabt. Im Dezember 2017 sei jedoch die Anerkennung durch die irakische Wahlkommission erfolgt.  

„Laut Gesetzgebung muss der Gründungskongress innerhalb von drei Monaten nach der Anerkennung erfolgen“, erklärte Hisên Kerkûkî weiterhin. „Wir haben 700 Delegierte eingeladen. In Anbetracht der schwierigen Zeiten für die Region möchten wir der Bevölkerung ein neues Programm präsentieren.“

Auf dem Kongress solle ein neues Lösungskonzept für die chronischen Probleme der Region Kurdistan und des Irak diskutiert werden. „Außerdem werden das Parteiprogramm und die Satzung zur Diskussion gestellt.“

Hisên Kerkûkî erläuterte weiterhin, dass das bisherige System des Ko-Vorsitzes in der irakischen Gesetzgebung nicht vorgesehen sei. Daher werde auf dem Kongress nur eine Vorsitzende oder ein Vorsitzender gewählt werden können. Alle weiteren Parteigremien würden jedoch wie bisher nach dem Prinzip einer Doppelspitze besetzt werden.