Die Ko-Vorsitzenden des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) weisen in einer Erklärung zum Jahrestag des Genozids von Halabja auch auf die aktuellen Angriffe auf Efrîn hin.

Die Erklärung der KCK lautet:

„Heute ist der 30. Jahrestag des Massakers von Halabja. Vor dreißig Jahren wurde eines der größten Massaker der Menschheitsgeschichte begangen. Der Iran-Irak-Krieg hat auch Südkurdistan zu einem Kriegsgebiet gemacht. Im Jahr 1988 verübte das Regime Saddam Husseins in Halabja ein Massaker durch den Einsatz von Chemiewaffen. Kinder, Frauen, Alte, über 5.000 Menschen sind damals ermordet worden. Dieser Chemiewaffenangriff zielte auf einen Genozid ab. So wurden im Mittleren Osten ein weiteres Mal die Kurd*innen geopfert.

Saddam wurde nicht zur Rechenschaft gezogen

Die Regierung Saddam Husseins wurde in keiner Weise für das Halabja-Massaker zur Verantwortung gezogen. Als sich später die politischen Machtverhältnisse änderten, wurde das Baath-Regime im Irak von den USA und der Welt zum Feind erklärt und in diesem Zusammenhang auch der Chemiewaffenangriff von Halabja als Massaker hergestellt. Während das Massaker, als es stattfand, einfach ignoriert wurde, wurde nach der Änderung der politischen Verhältnisse mit diesem Völkermord eine massive Kampagne durchgeführt. Saddam Hussein wurde zum Anlass für einen Angriff auf den Irak genommen. Als der Völkermord an den Kurd*innen begangen wurde, herrschte Schweigen, aber als es um ihre Vorteile ging, wurde dieser Genozid auf die Tagesordnung der Weltöffentlichkeit gesetzt. Mit der Unterdrückung der Kurd*innen wurde Propaganda betrieben.

Völkermordpolitik gegen Kurd*innen

Gegen die Kurd*innen wurde insbesondere im 20. Jahrhundert eine intensive Politik der Unterdrückung und der Massaker angewandt. Diese Massaker wurden aufgrund der zwischenstaatlichen Beziehungen totgeschwiegen. Konkretes Beispiel dafür ist der Dersim-Genozid von 1938, bei dem Zehntausende Frauen, Kinder, Alte und Junge ermordet worden sind. Im 20. Jahrhundert hat der türkische Staat jede Form einer Unterdrückungs- und Völkermordpolitik praktiziert, aber die Kurd*innen sind immer wieder der zwischenstaatlichen Politik geopfert worden.

Es muss endlich „Schluss mit der Invasion in Efrîn“ gesagt werden

Diese Politik des 20. Jahrhunderts geht auch heute weiter. Diejenigen, die mit den Kurd*innen Beziehungen im Kampf gegen den IS und al-Nusra eingingen, Kurd*innen in ihren Palästen empfingen, in ihren Medien Reportagen veröffentlichten und sie im Kampf gegen den IS würdigten, legten, sobald der IS zurückgedrängt war, wieder die gleiche Zuschauerhaltung wie im 20. Jahrhundert gegenüber den Kurd*innen an den Tag. Die Kurd*innen sollen erneut den zwischenstaatlichen Beziehungen geopfert werden. Das Schweigen zu den Angriffen auf Efrîn erinnert an die Zeit von Halabja. Obwohl die faschistische AKP-MHP-Regierung Hunderte Zivilist*innen ermordet hat und eine völkermörderische Politik praktiziert, wird nicht „Schluss mit der Invasion“ gesagt.

Der Beschluss des EU-Parlaments muss in die Praxis umgesetzt werden

Das Europaparlament hat in einer Resolution ein Ende der Militärinvasion in Efrîn gefordert. Das ist positiv, aber diese Entscheidung kommt spät. Wird die Entscheidung nicht rechtzeitig getroffen, ist es nicht möglich, Massaker wie in Halabja zu verhindern. Wenn man nicht zum Komplizen eines neuen Halabjas werden will, dann muss dieser Beschluss in die Praxis umgesetzt werden. Insbesondere die Völker und die demokratischen Kräfte sollten in diesem Sinne Druck auf ihre Regierungen aufbauen. Wenn dies geschieht, dann kann das Massaker gestoppt und die Entscheidung des Europaparlaments umgesetzt werden.

Wir verurteilen heute, am Jahrestag des Massakers von Halabja, seine Täter, seine Unterstützer und seine Zuschauer aufs Schärfste. Wir versprechen erneut, in Verbundenheit mit den Gefallenen von Halabja unseren Kampf für ein freies Kurdistan und einen demokratischen Mittleren Osten zu verstärken.“