Italienische Wahlbeobachterin: Angriff auf die Demokratie

Europäische Wahlbeobachter*innen zeigen sich äußerst besorgt über die Lage in der Türkei. Die Italienerin Roberta Fornaboli bezeichnet die Zustände im Land als einen Angriff auf die Demokratie.

Die Wahlbeobachterin Roberta Fornaboli hat keine Zweifel: Die Kommunalwahlen in der Türkei und Nordkurdistan am Sonntag waren weder frei noch fair. Die junge Frau war gemeinsam mit fünf weiteren Mitgliedern einer Wahlbeobachtungsdelegation aus Italien in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) in der Grenzstadt Serêkaniyê (Ceylanpınar) unterwegs. Über das, was sie dort erlebte, äußert Fornaboli: „Wir sind äußerst besorgt über die Lage hier. Die Demokratie steht unter einem Angriff.“

In Serêkaniyê sei die Delegation aus Italien ständigen Polizeikontrollen ausgesetzt worden, berichtet Fornaboli. Der Zugang in die Wahllokale wurde den Wahlbeobachter*innen gänzlich verwehrt. „Wir hörten, dass die Lage in den Dörfern noch viel schlechter war. Eine internationale Delegation ist sogar unter Anwendung von Gewalt hinausgeworfen worden. Für uns Wahlbeobachter aus Italien und Norwegen ist klar, dass wir unter diesen Voraussetzungen solidarisch mit dem kurdischen Volk sein und die Demokratie verteidigen müssen, um für Frieden und Freiheit auf der ganzen Welt einzustehen.“