Die Neuauszählung der für ungültig erklärten Stimmen in der nordkurdischen Stadt Cizîr (Cizre) in der Provinz Şirnex (Şırnak) ist abgeschlossen. Auf Antrag von AKP wurden 20 Urnen neu ausgezählt. Auch die HDP hatte Widerspruch gegen die Ergebnisse an 53 Urnen eingelegt. Dem Widerspruch der HDP wurde nur in Bezug auf eine Urne stattgegeben. Bei der Neuauszählung stieg der Prozentsatz der HDP von 76,99 auf 77,48 Prozent.

Die AKP-MHP-Regierungskoalition hatte aufgrund ihrer deutlichen Einbußen Anschuldigungen von Wahlbetrug gegen die Opposition verbreitet. Bisher resultierten die von den Regierungsfraktionen instigierten Neuauszählungen allerdings immer wieder im Anstieg der Stimmen der Opposition und stellen so ein weiteres Indiz dar, dass von Seiten der AKP/MHP massiv Wahlbetrug betrieben wurde. Darauf deutet auch hin, dass systematisch den Widerspruchsanträgen der Opposition gegen Wahlergebnisse und insbesondere die Ungültigerklärung von Stimmen nicht stattgegeben wird.

„Systemfehler“ verhindert offizielle Mandatierung der Ko-Bürgermeister*innen von Cizîr

Die gewählten HDP-Ko-Bürgermeister*innen von Cizîr haben sich nach der Bekanntgabe der neuen Ergebnisse an die Wahlkommission gewandt, um die notwendige Zertifizierung ihrer Mandatierung zu erhalten. Aufgrund eines „Systemfehlers“ wurde ihnen die Erstellung der Zertifikate verweigert.