HDP-Stadtratssprecherin von Bazîd abgesetzt

Auf Entscheidung des türkischen Innenministeriums wurde die Sprecherin des Stadtrats der nordkurdischen Stadt Bazîd, Hamide Turan, abgesetzt.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hat mittlerweile fast alle ihre Bürgermeistermandate aufgrund von Absetzungen durch das Innenministerium verloren. Neben den Ko-Bürgermeister*innen HDP-regierter Städte und Kommunen werden auch die Kommunalratsfraktionen systematisch durch Suspendierungen außer Funktion gesetzt. Ein weiteres Beispiel dieser Politik ereignete sich im nordkurdischen Bazîd (Doğubeyazıt). Dort wurde die Sprecherin des Stadtrats, Hamide Turan (HDP), vom Innenministerium unter dem Vorwand eines laufenden Ermittlungsverfahrens am Donnerstag abgesetzt.

Bei einer Protestaktion gegen dieses Vorgehen kündigte der Ko-Vorsitzende des HDP-Kreisverbands, Abdullah Eklik, gegen die Maßnahme Widerstand an. Hamide Turan betonte, dass dieses Vorgehen darauf abziele, die starken demokratischen Strukturen in der Region zu zerschlagen. Bazîd ist eine der letzten von der HDP regierten Städte.

Am 19. August 2019 wurden in den kurdischen Großstädten Amed (türk. Diyarbakır), Wan (Van) und Mêrdîn (Mardin) Zwangsverwalter ernannt und die gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der HDP abgesetzt. Diese Machtergreifung der AKP auf kommunaler Ebene stellte den Auftakt zur Ernennung von Zwangsverwaltern über fast alle von der HDP-regierten Kommunen dar. 17 der im März 2019 gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister befinden sich aktuell im Gefängnis, viele sind bereits zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Bei den Kommunalwalen im März 2019 hatte die HDP in 65 Städten und Gemeinden gewonnen.