HDP-Politiker Eşref Mamedoğlu zu zehn Jahren Haft verurteilt

Der HDP-Politiker Eşref Mamedoğlu ist in Amed wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu über zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.

Im Prozess gegen den HDP-Politiker Eşref Mamedoğlu vor der vierten Strafkammer des Schwurgerichts in Amed (türk. Diyarbakir) ist am 14. Verhandlungstag das Urteil gefällt worden. Mamedoğlu wurde wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ und „Propaganda“ zu zehn Jahren und sieben Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.

Die Anklage gegen das Parteiratsmitglied der HDP beruht auf seinen Tätigkeiten als Kreisrat in Çınar zwischen 2012 und 2014, abgehörten Telefonaten und Beiträgen in sozialen Netzwerken. Der Angeklagte nahm an der Verhandlung nicht teil, sein Verteidiger Süleyman Kaya machte geltend, dass es sich bei den Vorwürfen unter anderem um Aktivitäten einer legalen Partei und eines gewählten Mandatsträgers handele.

Mamedoğlu war zuletzt im Rahmen des Strafverfahrens gegen den Frauenverein Rosa im Juni verhaftet worden. Am 30. September wurde er aus dem Gefängnis entlassen.