Haftzeit kurdischer Aktivisten in Rojhilat verlängert

Seit Anfang des Jahres sind über hundert kurdische Aktivistinnen und Aktivisten im Westiran festgenommen worden. Was ihnen vorgeworfen wird, ist weiterhin unklar. Die Haftzeit von mindestens 25 Betroffenen ist um einen Monat verlängert worden.

Staatsanwaltschaften in mehreren Städten in Rojhilat (Westiran) haben die Haftzeit von mindestens 25 kurdischen Aktivisten verlängert, die im Rahmen der am 9. Januar begonnenen Repressionswelle in Gewahrsam genommen wurden. Das teilt das Kurdistan Human Rights Network (KHRN) unter Berufung auf Angehörige der Festgenommenen mit.

Ein großer Teil der Betroffenen, bei denen es sich um Studierende sowie Aktivist*innen aus den Bereichen Kultur, Umwelt und Zivilgesellschaft handelt, wird in Internierungslagern und Gefängnissen in Ûrmiye, Sine und Merîwan festgehalten, die den berüchtigten Revolutionsgarden (IRGC) unterstellt sind. Die Fristverlängerungen der Ingewahrsamsnahmen um einen Monat wurden auf Ersuchen von Vernehmungsbeamten der Sicherheitsbehörden unter dem Vorwand gewährt, dass die Vernehmungen noch nicht abgeschlossen seien.

Die neue Verhaftungswelle gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in 13 verschiedenen Städten des Iran durch Kräfte des IRGC und des Geheimdienstministeriums begann am 9. Januar und dauert bis heute an. Bei diesen Verhaftungen, die meist in Gruppen erfolgten, wurden mehr als hundert Personen verhaftet, neunzig von ihnen sind dem KHRN namentlich bekannt. Bislang wurden zehn Personen gegen Kaution freigelassen, die übrigen befinden sich noch immer in Untersuchungshaft.

Die meisten Inhaftierten haben in dieser Zeit zumindest ein kurzes Telefongespräch mit ihren Familien geführt, aber es gab keine Informationen über die gegen sie erhobenen Anklagen oder den Grund ihrer Inhaftierung. Offizielle Erklärungen der Sicherheits- und Justizbehörden liegen nicht vor, auch die staatsnahen Medien berichten nicht darüber.

In der vergangenen Woche hatten 37 Menschenrechtsorganisationen ihre große Besorgnis darüber geäußert, dass die Inhaftierten der Gefahr von Folter und anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen ausgesetzt sind, um „Geständnisse" zu erzwingen.