Ex-Bürgermeister von Nisêbîn zu Haftstrafe verurteilt

Der 2016 auf Anordnung der türkischen Regierung des Amtes enthobene ehemalige Bügermeister von Nisêbîn, Cengöz Kök, ist in Mêrdîn zu einer Haftstrafe von mehr als sechs Jahren verurteilt worden.

Der ehemalige Bürgermeister der kurdischen Stadt Nisêbîn (türk. Nusaybin), Cengiz Kök, ist in der Türkei zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der 42-jährige Politiker wird der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ beschuldigt.

Kök wurde bei den Kommunalwahlen im März 2014 zum Ko-Bürgermeister von Nisêbîn gewählt. Die weibliche Hälfte der genderparitätischen Doppelspitze im Rathaus stellte damals Sara Kaya. Im Zuge des Putsches der türkischen Regierung gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) und deren Schwesterpartei DBP (Partei der demokratischen Regionen) waren beide im September 2016 des Amtes enthoben worden. Im darauffolgenden Januar folgte wegen dem Vorwurf der versuchten Zerstörung der Einheit und Integrität des Staates ihre Inhaftierung. Während Kök nach elf Monaten in Untersuchungshaft aus dem Gefängnis entlassen wurde, ist Kaya diesen Juni zu einer Haftstrafe von sechzehn Jahren verurteilt worden.

Beim heutigen Prozess vor dem 4. Schwurgerichtshof in der Provinzhauptstadt Mêrdîn (Mardin) war Kök nicht anwesend. Vertreten wurde er vom Rechtsanwalt Mazlum Dinç, der auch zu den Verteidigern von Abdullah Öcalan gehört. Dinç wies die Anschuldigungen gegen seinen Mandanten zurück und forderte Freispruch. Das Gericht verurteilte den Politiker zu einer Haftstrafe in Höhe von sechs Jahren und drei Monaten.