85-jährige Sisê Bingöl weiterhin im Gefängnis

Der HDP-Abgeordnete Rıdvan Turan fordert die Freilassung der wegen angeblicher PKK-Mitgliedschaft inhaftierten schwerkranken Gefangenen Sisê Bingöl: „Die Inhaftierung dieser 85-jährigen Frau ist grausam.“

Sisê Bingöl ist im April 2016 in Gimgim (Varto, Provinz Muş) verhaftet und nach etwa dreimonatiger Untersuchungshaft aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gefängnis entlassen worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu titelte nach ihrer Festnahme: „Die Terroristin mit dem Codenamen Sisi wurde lebend gefasst”. Später wurde Sisê Bingöl wegen „wissentlicher und willentlicher Unterstützung einer verbotenen Organisation“ zu vier Jahren und zwei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Im April 2017 folgte die erneute Inhaftierung der offiziell 76-jährigen Sisê Bingöl, die bereits 85 Jahre alt ist.

Im November des vergangenen Jahres wurde Sisê Bingöl zur medizinischen Behandlung und Prüfung ihrer Haftfähigkeit in das Universitätsklinikum Mersin eingeliefert. Im Befund der Klinik heißt es: „Sie hat ihre Körperfunktionen zu 97 Prozent verloren. Sie kann nicht im Gefängnis bleiben.“ Die Gerichtsmedizin widersprach dem Gutachten und behauptete: „Bingöl versucht sich als krank darzustellen, sie kann im Gefängnis bleiben“ und verhinderte so ihre Freilassung.

Der HDP-Abgeordnete Rıdvan Turan erklärte sich zur Situation von Sisê Bingöl und forderte, dass sie dringend unter besseren Bedingungen behandelt werden müsse: „Sie wurde zwar in ein Krankenhaus gebracht, aber unter Isolation behandelt. Diese Behandlung ist nicht richtig. Man hat eine 85-jährige Frau mit Handschellen ans Bett gefesselt und behandelt. Das ist einfach nur unmoralisch. Sisê Bingöl kann sich ohne die Hilfe ihrer Mitgefangenen nicht versorgen.“

Ohne rechtliche Grundlage inhaftiert

Turan erwiderte auf die Erklärung der Gerichtsmedizin: „Die Gerichtsmedizin hat entgegen dem Bericht der Universitätsklinik von Mersin, der besagt, dass Mutter Sisê nicht im Gefängnis bleiben kann, einen eigenen skandalösen und unmoralischen Bericht verfasst. Mutter Sisê wird widerrechtlich im Gefängnis festgehalten. Sie wird so behandelt, weil sie Kurdin ist. Wenn einem AKP-Anhänger der Fingernagel abbricht, dann mobilisieren sie alle ihre Möglichkeiten. Aber Kurden werden dem Tod überlassen. Diese Grausamkeit gegen Mutter Sisê muss sofort aufhören. Sie muss umgehend freigelassen werden.“