Türkei: Verfassungsgericht ordnet Ende der Wikipedia-Sperre an

Seit mehr als zweieinhalb Jahren ist Wikipedia in der Türkei nicht zugänglich. Nun hat das türkische Verfassungsgericht die Aufhebung der Sperre verfügt. Die Blockierung des Online-Lexikons sei ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit.

Das türkische Verfassungsgericht hält die seit mehr als zweieinhalb Jahren geltende Sperre der Online-Enzyklopädie Wikipedia in der Türkei für nicht mit der Verfassung vereinbar und fordert ihre Aufhebung. Die Blockierung des Online-Lexikons verstoße nach Auffassung des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit, berichten türkische Medien. Das Urteil sei bereits für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden. Der Berliner Verein Wikimedia Deutschland nannte das Urteil einen großen Erfolg: „Die Welt kann nun wieder am Wissen der aktiven türkischen Freiwilligen-Community in allen Sprachversionen der Wikipedia teilhaben.“ Freies Wissen über die Türkei müsse auch aus der türkischen Bevölkerung heraus wachsen, sonst werde der Blick auf das Land auf Dauer verfälscht, so der geschäftsführende Vorstand Abraham Taherivand.

Die Wikimedia Foundation, die Wikipedia und andere Projekte betreibt, hatte sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperrung des Internet-Lexikons eingereicht.

Nur in zwei Ländern vollständig blockiert

Wikipedia ist in der Türkei seit Ende April 2017 nicht mehr abrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website würde „fälschlicherweise” behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. Ein Gericht bestätigte die Entscheidung und berief sich laut Wikimedia Deutschland auf die englischsprachigen Wikipedia-Artikel mit den Titeln „Foreign Involvement in the Syrian Civil War” und „State-sponsored Terrorism”, die rufschädigend für die Türkische Republik seien. Wikipedia hatte es abgelehnt, die vom Regime in Ankara beanstandeten Inhalte zu entfernen.

Die Türkei und China sind die einzigen Länder, in denen Wikipedia vollständig blockiert ist.