Hunderte Festnahmen nach Kundgebung in Amed

Im Zusammenhang mit der Kundgebung in Amed sind mehr als 260 Menschen bei landesweiten Razzien festgenommen worden.

Vermeintlicher Terrorverdacht

Im Zusammenhang mit der Kundgebung für die Freiheit Abdullah Öcalans und eine politische Lösung der kurdischen Frage am Sonntag in Amed (tr. Diyarbakır) sind in der Türkei mehr als 260 Menschen festgenommen worden. In insgesamt 36 Provinzen des Landes führten Einheiten der sogenannten Anti-Terror-Polizei Razzien durch, gab das Innenministerium am Dienstag in Ankara bekannt. Dabei seien 269 „Terror-Verdächtige“ in Gewahrsam genommen worden. Sie hätten entweder selbst an der „illegalen“ Kundgebung in Amed teilgenommen oder für die Veranstaltung mobilisiert. Unter den Festgenommenen befänden sich aber auch Menschen, die bei früheren Protesten Angriffe auf Sicherheitskräfte mit Molotowcocktails, Steinen und Feuerwerkskörpern verübt hätten, hieß es.

„Wir sind hier, um der Öffentlichkeit und politischen Führung der Türkei aufzuzeigen: Die ungelöste kurdische Frage ist die Hauptursache für die Abwesenheit von Demokratie in diesem Land und die aggressive, auf Krieg ausgerichtete Politik des türkischen Staates, der eine ganze Region in ein dauerhaftes Pulverfass verwandelt hat. Imrali ist die richtige Adresse für die Lösung dieser Probleme, denn Abdullah Öcalan ist der einzige Akteur mit einem Lösungsplan. Daher gilt es, die die Menschenrechtslage auf Imrali und überall im Land zu verbessern und in einen Friedensprozess für die Lösung der kurdischen Frage überzugehen. Dafür muss die Isolation auf Imrali aufgehoben werden“, hatte die DBP-Vorsitzende Çiğdem Kılıçgün Uçar bei der Kundgebung in Amed gesagt.

Aufgerufen hatte ein Bündnis, dem kurdische Parteien und zivilgesellschaftliche Gruppen wie die DEM und DBP, die Frauenbewegung Tevgera Jinên Azad (TJA), der Rat der Friedensmütter sowie Solidaritätsvereine von Gefangenen und Angehörigen im Befreiungskampf verstorbener Personen angehören. Trotz kurzfristigen Verbots der Veranstaltung durch das Gouverneursamt beteiligten sich tausende Menschen, die aus verschiedenen Provinzen angereist waren, an dem Protest. Sie prangerten die Totalisolation Abdullah Öcalans auf der Gefängnisinsel Imrali und den Unwillen der türkischen Regierung an, die Kurdistan-Frage zu lösen. Tausende mussten umkehren, da sie von Polizei und Militär aufstellte Absperrungen auf den Verkehrsstraßen rund um Amed nicht überwinden konnten.