Am 5. Mai 2020 treffen sich die Aktionär*innen des größten deutschen Rüstungskonzerns zur Hauptversammlung im Berliner Hotel Maritim. Die Initiative „Rheinmetall entwaffnen“ kündigt an, die Hauptversammlung zu stören und lädt öffentlich zum Mitmachen ein.
„Wir werden uns unter die Rheinmetall-Aktionär*innen mischen, ihre Versammlung infiltrieren, das Podium stürmen und die Hauptversammlung unterbrechen“, sagt Daniel Seiffert von der Initiative „Rheinmetall entwaffnen“.
Der Konzern ist mitverantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Rheinmetall exportiert Waffen und Munition an Kriegsparteien und in Konfliktregionen. Bei der völkerrechtswidrigen Invasion in Nordsyrien nutzt die türkische Armee Leopard-2-Panzer. Rheinmetall lieferte die Kanone für das Kampffahrzeug. Rheinmetall-Bomben töten im Jemen. Dort spielt sich nach UN-Angaben die schlimmste humanitäre Katastrophe der Gegenwart ab. Eine entsprechende Strafanzeige u.a. gegen Rheinmetall wurde von Menschenrechtsorganisationen im Dezember 2019 beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht.
„Der Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger ist ein Kriegsverbrecher. Er ist mitverantwortlich für Tod und Vertreibung vieler Tausend Zivilist*innen. Für Rheinmetall sind Profite alles, Menschenleben nichts. Wir sind verpflichtet einzugreifen“, sagt Daniel Seiffert von „Rheinmetall entwaffnen“.
„Rheinmetall entwaffnen“ ruft dazu auf, sich der Aktion anzuschließen und gemeinsam das Podium zu stürmen. Eine einzige Aktie reicht als Eintrittskarte für die Hauptversammlung aus. Die Initiative kündigt an, die Aktien nach der Aktion wieder zu verkaufen und die Dividende an Menschenrechtsorganisationen wie den „Kurdischen Roten Halbmond“ oder „medico international“ zu spenden.
Am Tag der Hauptversammlung werden viele Initiativen und Bündnisse gegen die Machenschaften des Konzerns protestieren. Die Initiative „Rheinmetall entwaffnen“ hofft und freut sich auf vielfältige Proteste. Sie versteht sich als Teil einer breiten Bewegung gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Krieg. Weitere Aktionen gegen Rüstungsexporte werden folgen.