Sabri Ok, Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), hat in einer Sondersendung bei Stêrk TV die aktuelle politische Lage analysiert. Im ersten Teil ging es um die Isolation von Abdullah Öcalan und die vergangenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Im zweiten Teil äußert sich Ok zu der Frage, wohin die Türkei nach den Wahlen steuert. In diesem Zusammenhang wird auch das hinter den Angriffen auf das Flüchtlingslager Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal stehende Gesamtkonzept des türkischen Staates beleuchtet.

Bei dieser Wahl traten drei Allianzen in den Vordergrund. Mit diesen Bündnissen geht der türkische Staat in sein zweites Jahrhundert. Wohin steuert die Türkei? Was für eine Zukunft erwartet das Land?

Der faschistische Geist des Staates will offensichtlich seine Macht im zweiten Jahrhundert seines Bestehens nach dem Vorbild der Vergangenheit und mit der gleichen Mentalität erhalten. Dementsprechend wurden alle Anstrengungen und Vorbereitungen getroffen. Es gab Allianzen, aber nur dem Namen nach. Die Nationale Allianz [um Präsidentschaftskandidat Kemal Kılıçdaroğlu] hat sich bereits aufgelöst. Ein Bündnis ohne Prinzipien, ohne Kriterien, ohne Werte kann keine Ergebnisse bringen. Dieses Bündnis hat für die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen am 28. Mai seinen Diskurs und seine Strategie in Bezug auf Rêber Apo [Abdullah Öcalan], unsere Bewegung und das kurdische Volk geändert. Es ist nicht möglich, so prinzipienlos, pragmatisch und engstirnig zu handeln. Das wird der Gesellschaft in der Türkei nichts Neues bieten.

Hüda Par: Islamistisch-kurdischer Partner der AKP

Das Wichtigste ist die Volksallianz der AKP. Schauen Sie sich die Mitglieder dieser Allianz an: Jeder von ihnen hat eine Aufgabe und eine Rolle. Es ist ein Bündnis, das darauf basiert, wie sie die Mentalität der Besatzung fortsetzen, den Willen des kurdischen Volkes ablehnen oder sogar brechen und die Mentalität der Demokratie zerstören können. Es wurde insbesondere gegen die PKK gegründet, die den Willen des kurdischen Volkes vertritt. Aus diesem Grund wurde der Hüda Par eine Rolle [in dem Bündnis] zugewiesen. Sie spielt die Rolle einer islamistischen kurdischen Identität, aber im Grunde ist sie ein Partner der AKP-Besatzer. Sie wollen den Weg für die Hüda Par ebnen. In der Vergangenheit wurde der Hisbollah eine Rolle zugewiesen, jetzt hat die Hüda Par diese politische Rolle bekommen. Sie wollen die kurdische Gesellschaft beeinflussen, die HDP behindern und die Hüda Par als Alternative präsentieren. Aber diese Bemühungen werden vergeblich sein.

Barzanî gratulierte Erdoğan sofort

Das kurdische Volk weiß sehr gut, wer für die Existenz und die Freiheit der Kurden gearbeitet, Widerstand geleistet und gekämpft hat. Die Kurdinnen und Kurden befinden sich immer noch 24 Stunden am Tag im Widerstand und zahlen jeden Tag den Preis dafür. Es ist klar, dass der Staat auf diese Weise keine Ergebnisse erzielen wird. Auch die PDK [„Demokratische Partei Kurdistans“, Barzanî-Clan] spielt hier eine Rolle. Die PDK gratulierte Erdoğan sofort. Sie hat sich eindeutig für die AKP-Regierung ausgesprochen. Dieses Bündnis wurde gegen das kurdische Volk geschlossen.

CHP verhindert eine radikale Opposition

Unser Volk ist sich dessen bewusst und muss entsprechend handeln und reagieren. In der politischen Geschichte des türkischen Staates gibt es keine Tradition und Kultur der radikalen Opposition, des Aufbegehrens gegen Besatzung und Regierung, des Aufstehens mit der Gesellschaft und des Kampfes für Demokratie wie in anderen Ländern. Weder die CHP noch andere haben diese Tradition. Es gibt Hunderte von Gründen für die Gesellschaft, sich zu erheben, aber stattdessen blockieren sie die Gesellschaft. Sie verhindern die Entwicklung einer radikalen Opposition. In Wirklichkeit dienen sie dem Staat. Leider ist das die Realität der türkischen Politik.

Rache ist ein wesentliches Merkmal des türkischen Staates. Deshalb greift er das kurdische Volk, Rêber Apo und unsere Bewegung so brutal an. Er greift das kurdische Volk und seine Werte mit einer Mentalität an, die ihm befiehlt, nie wieder so zu denken, nie wieder zu rebellieren und seine Existenz nicht zu verteidigen. Sie erinnern sich vielleicht daran, was sie Mustafa Suphi [Vorsitzender der Kommunistischen Partei der Türkei von 1920 bis 1921] und seinen Freunden am Schwarzen Meer angetan haben, insbesondere Maria Suphi, der geliebten Frau von Mustafa Suphi. Auch das war eine Rache. Sie wollten sagen, dass man keine Ideologie gegen den türkischen Staat entwickeln kann, dass man nicht kämpfen kann. Die Volksallianz steht für diese Mentalität. Es ist ganz klar, was in der nächsten Zeit passieren wird. Die Unterdrückung des kurdischen Volkes, der Völker der Türkei und der demokratischen Kräfte wird weitergehen. Sie werden die demokratische Politik am Atmen hindern. Sie haben bereits Demokratie, Recht und Gerechtigkeit mit Füßen getreten. Dem faschistischen Diktator Erdoğan ist das egal. Er wird alles tun, was für seine Interessen und den Fortbestand seiner Macht notwendig ist.

Geopolitische Lage der Türkei und NATO-Mitgliedschaft

Vor allem aber sind die geopolitische Lage der Türkei und ihre NATO-Mitgliedschaft ein historischer Vorteil, eine goldene Gelegenheit für die Regierung, die sie auch gut nutzt. Es war schon immer die Politik des türkischen Staates, mit bestehenden Gleichgewichten zu spielen. Im Zweiten Weltkrieg wurde nur ein Staat nicht geschädigt, und das war der türkische Staat. Er verfolgte eine Politik der Neutralität. Jetzt, mit seiner staatlichen Erfahrung, spielt er mit dem Gleichgewicht zwischen der NATO, Russland, dem Nahen Osten, den arabischen Mächten und dem Iran. Mit anderen Worten: Er nutzt alle für seine eigenen Interessen und wird dies auch in Zukunft tun. Aber jetzt wird die Schere auch für ihn enger. Er ist bereits jetzt militärisch und wirtschaftlich stark von der NATO und den USA abhängig. Deshalb sind seine Beziehungen zu Russland und China auch nicht real. Es ist nicht klar, wem sie wann den Rücken kehren werden. Sowohl der türkische Staat als auch Russland wissen das, aber sie nutzen die derzeitige Situation weiter aus. Wenn es um die Demokratie und die Freiheit des kurdischen Volkes geht, ist ihnen jedes Mittel recht.

Türkische Politik in Syrien und im Nahen Osten

Die USA und Europa schweigen dazu. Eigentlich sind sie mit der faschistischen AKP-Mentalität nicht wirklich zufrieden. Aber der türkische Staat hat die Vorteile, die ich gerade erwähnt habe. Er ist ein NATO-Mitglied. Deshalb kommen sie auch weiterhin über die Runden und stellen sich nicht dagegen. In der kommenden Zeit wird der türkische Staat eine Restauration seiner Syrien- und Nahostpolitik anstreben. Mit anderen Worten: Er wird neue Beziehungen zu allen Ländern des Nahen Ostens aufbauen. Er will in diesem Bereich etwas Luft holen. Die einzige Bedingung für den türkischen Staat in Syrien wird die Zerstörung der Demokratischen Autonomie [Autonome Verwaltung Nord- und Ostsyriens] dort sein. Sie werden zu allem bereit sein, wenn der syrische Staat diese Bedingung akzeptiert. Aber der syrische Staat hat Gründe, dies nicht zu akzeptieren. Das Beispiel von Hatay ist noch sehr lebendig. Der türkische Staat wird seine gesamte Politik darauf ausrichten, wie er eine demokratische Türkei verhindern und den Willen des kurdischen Volkes brechen kann. Er wird die Unterdrückung und Verfolgung noch verstärken.

Bündnis für Arbeit und Freiheit

Eine weitere Allianz in der Türkei ist das Bündnis für Arbeit und Freiheit. Es ist das wichtigste und ehrenhafteste Bündnis. Dieses Bündnis wird die Rolle, die Mission und die Zukunft des kurdischen Volkes und der Völker der Türkei gemeinsam bestimmen. Wie der Name schon sagt, ist das Bündnis für Arbeit und Freiheit sehr wertvoll. Aber es dürfen keine Fehler gemacht werden, was das Wachstum und den Ansatz dieses Bündnisses betrifft. Das ist wichtig. Es gibt eine Dialektik zwischen dem kurdischen Volk und den Völkern der Türkei: Die Demokratisierung der Türkei hängt von der Lösung der kurdischen Frage ab. Das Gleiche gilt für die Umkehrung dieser Gleichung: Es ist nicht möglich, die kurdische Frage zu lösen, ohne die Türkei zu demokratisieren. Mit anderen Worten, sowohl die demokratischen Kräfte in der Türkei müssen diese Realität anerkennen, als auch das kurdische Volk, selbst diejenigen, die sich als Nationalisten verstehen, müssen das sehen. Aus diesem Grund hat Rêber Apo diese Situation als gordischen Knoten bezeichnet, und das ist sie auch. Alexander der Große durchschlug mit seinem Schwert den gordischen Knoten, der die Tore Asiens öffnete, eine neue historische Epoche einleitete und damit den Lauf der Geschichte veränderte. Wenn der gordische Knoten durchschlagen und die kurdische Frage gelöst wird, wird der gesamte Nahe Osten demokratisiert werden.

Gordischer Knoten und Wechselwirkung

Deshalb ist die Lösung der kurdischen Frage so wichtig. Aus diesem Grund kann der gordische Knoten nicht aus einer engen Perspektive heraus gelöst werden, indem man ihn nur als kurdische Frage betrachtet. Es ist auch nicht möglich, das Problem zu lösen, wenn die demokratischen und sozialistischen Kräfte der Türkei diese gordische Frage nicht sehen. Deshalb ist das Bündnis für Arbeit und Freiheit sehr wichtig und sinnvoll. Sowohl das kurdische Volk als auch die demokratischen und sozialistischen Kräfte der Türkei müssen sich an diesem Bündnis beteiligen. Die Zukunft der Türkei liegt hier, die Freiheit des kurdischen Volkes liegt in diesem Bündnis. Es darf nicht durch kleines Kalkül und enge Perspektiven gefährdet werden. Alle sollten größer denken, mehr arbeiten, sich mehr anstrengen und sich an der Stärkung des Bündnisses beteiligen. Dieses Bündnis wurde nicht nur für die Wahlen gegründet. Es stützt sich auf die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage. Es sollte sich nicht nur auf Parteien beschränken. Demokratische Nichtregierungsorganisationen, die Arbeiter und Werktätigen der Türkei und Kurdistans und alle, die für Freiheit und Demokratie eintreten und unter der faschistischen Regierung leiden, müssen sich an dem Bündnis beteiligen. Der Kampf geht weiter. In acht Monaten finden Kommunalwahlen statt. Die faschistische AKP-Regierung sieht sich mit der Rechnung einer großen Wirtschaftskrise konfrontiert und ist in einer engen Politik gefangen. Es ist also nicht alles so gelaufen, wie sie es wollte. Wenn die Moral hoch ist, wenn es einen starken Willen, ein starkes Ziel und eine gute Organisation gibt, dann gibt es Möglichkeiten, das Leben dieser Besatzungsregierung noch mehr zu verkürzen.

Der IS wurde in Mexmûr und Şengal besiegt

Es gab einen Versuch des irakischen Staates, das Flüchtlingslager Mexmûr in Südkurdistan/Nordirak zu belagern. Şengal [Sinjar] wird regelmäßig vom türkischen Staat angegriffen. Welches Gesamtkonzept steckt hinter dieser Belagerung und diesen Angriffen?

Unser Volk in Mexmûr und Şengal hat über Jahre hinweg einen hohen Preis bezahlt. Die Menschen in Mexmûr mussten vor Jahren aufgrund der Angriffe des türkischen Staates ihr Land verlassen und nach Südkurdistan kommen. Sie haben viele Male den Ort gewechselt, bis sie schließlich nach Mexmûr kamen. Die Bevölkerung von Mexmûr ist ein widerstandsfähiges Volk, das seine Identität, Kultur und Sprache schützt. Sie haben sich bis heute nicht gebeugt. Ich möchte daher unser widerständiges Volk von Mexmûr grüßen, ihm meinen Respekt zollen und ihm Erfolg wünschen. Wie ich bereits sagte, ist der türkische Staat ein rachsüchtiger Staat. Er will sich an Mexmûr und Şengal wegen des IS rächen. Der IS wurde in Mexmûr und Şengal besiegt. Der türkische Staat und die AKP haben den IS auf jede erdenkliche Weise finanziert und unterstützt. Dafür gibt es sichtbare Beweise. Mexmûr hat sich gegen die Angriffe der Islamisten gestellt. Ohne den Widerstand von Mexmûr wäre der IS in Hewler [Erbil] eingedrungen. Barzanî ist nach Mexmûr gefahren, um die Guerilla zu begrüßen und ihr zu gratulieren. Das ist die Art von Rolle, die Mexmûr gespielt hat. Während der IS-Angriffe waren weder die irakische Armee, die heute Druck auf Mexmûr ausübt, noch die Peschmerga vor Ort. Die Menschen in Mexmûr leisteten aus eigenem Mut und Willen Widerstand und hinderten so den IS.

Der Irak handelt auf Druck der Türkei

Der türkische Staat übt Druck auf die irakische Regierung aus und droht damit, dass die Türkei das Wasser abdrehen und den Handel mit dem Land einstellen wird, wenn der Irak Mexmûr nicht auflöst und Druck auf das Flüchtlingslager ausübt. Anstatt sich zu wehren, hat sich der irakische Staat zum Einlenken entschlossen. Zehntausend Zivilisten, alte Menschen und Kinder leben im Lager Mexmûr. Gleichzeitig hat der türkische Staat irakisches Gebiet besetzt und Dutzende von Orten annektiert. Der irakische Staat schweigt zu all dem, beschließt aber, gegen Mexmûr Stellung zu beziehen. Das ist nicht richtig und kann nicht akzeptiert werden. Wir wissen nämlich, dass der irakische Staat dies nicht freiwillig tut. Der Grund dafür ist der Druck, den der türkische Staat auf den Irak ausübt. Aber auch der irakische Staat sollte seine eigenen Kriterien haben. Welchen Schaden hat ihm Camp Mexmûr zugefügt? Im Gegenteil, die Menschen in Mexmûr haben für die Menschlichkeit, für den irakischen Staat und für Südkurdistan im Krieg gegen den IS gekämpft und den Preis dafür bezahlt. Die Strategie des türkischen Staates besteht darin, das Lager aufzulösen. Nach Ansicht der Türkei sollte es ein solches Lager nicht geben. Wir wissen nicht, ob der türkische Staat wirklich in der Lage sein wird, dies zu tun. Aber die Bevölkerung von Mexmûr muss auf jeden Fall ihren Widerstand fortsetzen. Und unser Volk im Allgemeinen sollte diesen Widerstand unterstützen, wo immer es sich befindet. Die Menschen in Mexmûr müssen in jeder rechtlichen, politischen und humanitären Hinsicht unterstützt werden. Der irakische Staat muss seinen Belagerungsversuch aufgeben. Was auch immer das Problem ist, es gibt den Volksrat von Mexmûr, es gibt eine Verwaltung, sie sollten sich mit ihnen zusammensetzen und reden, um die Probleme im Dialog zu lösen. Alle anderen Versuche sind nicht richtig.

Die PKK hat in Şengal gekämpft

Das Gleiche gilt für Şengal. Vor kurzem haben sie das Stadtzentrum von Şengal mit bewaffneten Drohnen bombardiert. Alle wissen, wie die Situation heute aussehen würde, wenn es den Widerstand der Guerilla und des ezidischen Volkes in Şengal nicht gegeben hätte. Auch hier hat der türkische Staat den IS unterstützt und finanziert und damit das Massaker an den Ezidinnen und Eziden verursacht, indem er den IS zum Angriff auf Şengal veranlasste. Der Irak konnte zu diesem Zeitpunkt nichts tun. Und alle wissen, dass die PDK am ersten Tag geflohen ist. Heute reden sie davon, dass Şengal ihnen gehört und dass sie die Besitzer von Şengal sind. Wie kann das sein? Gibt es keine Gerechtigkeit, keine Rechte und kein Gesetz? Das ist die Mentalität des türkischen Staates. Sie üben Druck auf die UNO aus und bereiten gemeinsam mit der PDK einen Plan vor. Und sie benutzen die PKK als Vorwand. Wir haben immer wieder deutlich gemacht, dass es die PKK dort nicht gibt. Ja, die PKK hat in Şengal gekämpft. Sie hat dort für die Menschlichkeit und für den irakischen Staat gekämpft. Sie hat unser ezidisches Volk verteidigt. Aber als die PKK ihre Aufgabe erfüllt hatte, hat sie öffentlich verkündet, dass sie ihre Kräfte abzieht. Das ezidische Volk hat 72 Völkermorde erlebt und ist deshalb zu Recht skeptisch gegenüber allem. Sie wollen ihre eigene Sicherheit gewährleisten, und das auf der Grundlage des irakischen Rechts.

Das ist eine Frage, die durch Verhandlungen gelöst werden kann. Nicht mit dem Druck und der Gewalt des türkischen Staates. Unser ezidisches Volk hat ein großes Massaker überlebt, und natürlich werden sie ihre Rechte verteidigen. Sie werden sich zweifellos im Rahmen des irakischen Rechts schützen und eine Lösung für dieses Problem finden. Der Irak darf sich nicht dem Druck des türkischen Staates beugen. Die irakische Gesellschaft, die Politik und die Parteien müssen in erster Linie gegen die Besatzung durch den türkischen Staat protestieren. Wem schadet die ezidische Gemeinschaft? Sie wollen nur sich selbst schützen und ihre Existenz fortsetzen. Diese Realität muss anerkannt werden.