Am 31. März 2024 finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Obwohl in den kurdischen Gebieten nach den letzten Wahlen fast alle gewählten Kommunalverwaltungen durch staatliche Zwangsverwalter ersetzt wurden, hat sich die DEM-Partei vorgenommen, die enteigneten Gemeinden zurückzuerobern. Several Ballıkaya ist Mitglied des Frauenrats der DEM-Partei und hat sich gegenüber ANF in Ankara zu den Zielen ihrer Partei geäußert. Die Politikerin betonte die Notwendigkeit, die erkämpften Errungenschaften von Frauen zurückzugewinnen.

Ohne Frauen keine Freiheit

Several Ballıkaya erklärte, dass die DEM-Partei für die Kandidatenaufstellung an 200 Orten Vorwahlen abhalten wird. Eine der Prioritäten ihrer Partei sei die Repräsentation von Frauen: „Die Ausbeutung von Frauen wird durch alle anderen Formen der Ausbeutung multipliziert. Es ist nicht möglich, gesellschaftliche Freiheit ohne den Kampf und die Befreiung der Frauen zu erlangen. Deshalb ist die Organisierung und Befreiung der Frauen von größter Bedeutung."

Der Frauenrat arbeite auf Hochtouren für die Kommunalwahlen, berichtete Several Ballıkaya: „Der Frauenrat und der Parteirat waren sich einig, dass die Errungenschaften der Frauen zurückgewonnen werden müssen. Es wurde die Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, dafür zu kämpfen. Zudem sind vor allem Frauen von der zunehmenden Armut betroffen. Die Beseitigung der Frauenarmut und ihrer Folgen wird ein wichtiges Thema in der kommenden Zeit sein. Eine der wichtigsten Aufgaben und Ziele in dieser Zeit ist der Konsens über die Durchführung von Aktivitäten, die die Frauen in das gesellschaftliche Leben einbeziehen und dem Wunsch der Regierung entgegenwirken, Frauen aus dem gesellschaftlichen Leben auszugrenzen und sie zu Hause einzusperren."

„Wir werden uns die Errungenschaften der Frauen zurückholen“

Vor der Etablierung der Zwangsverwaltung in den kurdischen Städten und Gemeinden durch die Erdogan-Regierung hatte die institutionalisierte Frauenarbeit einen prägenden Einfluss auf das politische und gesellschaftliche Leben. Several Ballıkaya betonte, dass die Fraueninstitutionen von den staatlichen Treuhändern am meisten ins Visier genommen wurden. Jetzt gehe es darum, sowohl die Gemeinden als auch die usurpierten Errungenschaften der Frauen zurückzuerobern: „Durch die Ernennung von Zwangsverwaltern anstelle von gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern wurden die kommunalen Aktivitäten für Frauen eingestellt. Fraueneinrichtungen und Bereiche für gemeinsame Produktion wurden von den Treuhändern geschlossen. Die wichtigste Aufgabe dieser Wahl ist es, die Gemeinden zurückzuerobern und ein lokales Regierungsmodell einzuführen, das mit und für unsere Völker regiert. Wir werden zurücknehmen, was den Frauen genommen wurde, und es den Frauen zurückgeben. Wir wollen unsere Städte und Gemeinden gemeinsam verwalten, mit einem Verständnis, bei dem die Frauen ein Mitspracherecht und Autorität haben. Wir bereiten uns darauf vor, den Aufbau eines Verwaltungssystems zu gewährleisten, das der Würde und der Gesundheit der Menschen gerecht wird.“

Der Frauenrat sei entschlossen, die Linie der Frauenbefreiung bei den Wahlen im Einklang mit den Grundsätzen einer demokratischen Kommunalverwaltung umzusetzen, so Several Ballıkaya: „Frauen sind die grundlegenden Elemente des Verständnisses von dezentraler und lokaler Regierungsführung. Unser Frauenrat hat den Anspruch, den Aufbau von frauenfreundlichen Städten und Gemeinden zu verwirklichen. Wir sind entschlossen, die von Treuhändern usurpierten Gemeinden zurückzugewinnen. Dafür wollen wir das Verständnis für die im Konsens durchzuführende Vorwahlpraxis stärken, entwickeln und vervollständigen. Zu diesem Zweck wurde beschlossen, Frauen zu ermutigen, sich um eine Kandidatur zu bewerben, um den Grundsatz der Ko-Repräsentation und einer gleichberechtigten Vertretung zu verwirklichen. Wir rufen alle Frauen, die sich nicht der männlich dominierten Macht unterwerfen und Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit unter allen Umständen fordern, zur Zusammenarbeit auf. Lasst uns gemeinsam gewinnen. Jetzt ist die Zeit der DEM-Partei, der Frauen und der Freiheit."