Untersuchungshaft gegen DBP-Vorsitzende von Mêrdîn

Ein türkisches Gericht in Mêrdîn hat Untersuchungshaft gegen die kurdische Politikerin Hasibe Mengirkaon angeordnet. Der 57-Jährigen wird im Zusammenhang mit ihren Aktivitäten für eine NGO „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen.

Die Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der Partei der demokratischen Regionen (DBP) in Mêrdîn (Mardin), Hasibe Mengirkaon, ist inhaftiert worden. Die kurdische Politikerin befand sich bereits seit vergangenem Dienstag im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens in Polizeigewahrsam. Am Freitag wurde sie an ein zuständiges Gericht in der nordkurdischen Provinz überstellt. Dieses ordnete Untersuchungshaft gegen die 57-Jährige an. Mengirkaon wird im Zusammenhang mit ihren Aktivitäten für den legalen zivilgesellschaftlichen Zusammenschluss DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zum Vorwurf gemacht. Die Ermittlungen beruhen auf den Aussagen von einem sogenannten „anonymen Zeugen”. Wie es heißt, wurde die Politikerin bereits an das Typ-E-Hochsicherheitsgefängnis in Mêrdîn überstellt.

Wer ist Hasibe Mengirkaon?

Hasibe Mengirkaon ist nicht zum ersten Mal im Visier des türkischen Justizapparats und saß schon zuvor im Gefängnis. Im September 2014 sorgte ein Bild der Lokalpolitikerin für weltweites Aufsehen. Die Szene, die vom Fotografen Bülent Kilic eingefangen wurde, zeigte Mengirkaon dabei, wie sie vor einem Wasserwerfer der türkischen Polizei flüchtete.

Der Vorfall ereignete sich in Pirsûs (Suruç) in der Provinz Riha (Urfa). Die Stadt liegt an der Grenze zu Nordsyrien gegenüber Kobanê. Damals geriet die Stadt aufgrund des Angriffs des „Islamischen Staats“ (IS) ins Blickfeld der Weltöffentlichkeit, denn am 13. September 2014 wurde Kobanê vor den Augen der internationalen Gemeinschaft umzingelt und angegriffen. Die Türkei leistete dem IS Schützenhilfe, indem sie unter anderem die Grenzen dicht machte und somit verhinderte, dass sich Freiwillige am Kampf um Kobanê beteiligen. Um den Widerstand der Bevölkerung Kobanês zu unterstützen, strömten zehntausende Menschen aus allen Teilen Nordkurdistans die Straßen in Richtung Grenze, wo über Monate Aktionen von „lebenden Schutzschilden“ stattfanden. Hasibe Mengirkaon war eine von ihnen.