In Brüssel hat das „Permanent People’s Tribunal on Rojava vs. Turkey“ begonnen. An der zweitägigen Veranstaltung an der Vrije Universiteit Brussel nehmen Jurist:innen, Menschenrechtsaktivist:innen, Betroffene und Augenzeug:innen aus verschiedenen Ländern teil. Die Türkei ist einer Einladung zur Verteidigung nicht gefolgt und somit nicht bei dem Tribunal vertreten.

Gerrit Loots, Professor für Psychologie an VUB, wies in einer Begrüßungsansprache darauf hin, dass das Tribunal mit Unterstützung der Universität durchgeführt wird: „Wir sind hier, um Rojava und die Menschenrechte zu verteidigen. Rojava ist ein Ort, an dem die Freiheit von Frauen und Demokratie aufgebaut werden. Aus diesem Grund sind wir davon überzeugt, dass Rojava verteidigt werden muss.“

Das Tribunal behandelt Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die der Türkei und mit ihr verbundenen paramilitärischen Gruppen seit 2018 in Rojava vorgeworfen werden. Insbesondere geht es um die gezielte Tötung von Zivilist:innen, Journalist:innen und Aktivist:innen, die Zerstörung der zivilen Infrastruktur in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien, den Einsatz verbotener Waffen sowie die Zerstörung kulturellen Erbes in der türkischen Besatzungszone und Folter und willkürliche Inhaftierungen.

Ziel des Tribunals

Das Permanent People’s Tribunal wurde auf formelle Anfrage von Menschenrechts- und Rechtsorganisationen aus Europa sowie Nord- und Ostsyrien einberufen. Ziel dieser Organisationen ist es, die dokumentierten Menschenrechtsverletzungen in der Region öffentlich zu machen und die Straffreiheit der Täter zu beenden. Das PPT ist angelehnt an das „Russel-Tribunal”, das auf Initiative des britischen Mathematikers, Philosophen und Literaturnobelpreisträgers Lord Bertrand Russell und Ken Coates erstmals 1966 stattfand. Ziel war die Untersuchung und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen seitens der US-Armee im Vietnamkrieg. Das PPT wurde 1979 als von Staaten unabhängige internationale Institution im italienischen Bologna gegründet. Seitdem hat es über 50 Sitzungen zu Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Ländern abgehalten. Bereits 2018 wurde ein ähnliches Tribunal organisiert, um Verletzungen des internationalen und humanitären Rechts durch die Türkei gegen kurdische Menschen und Organisationen zu untersuchen.

Veranstalter:innen

Veranstaltet wird das Tribunal von folgenden Organisationen: Committee of Justice and Law, Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES), Center for Research and Protection of Women’s Rights, Menschenrechtsorganisation aus Cizîrê und Efrîn, MAF-DAD e.V., ELDH, IADL, KNK, Kurdisches Institut Brüssel, Vrije Universiteit Brussel

Livestream

Das Tribunal wird auf YouTube live übertragen: https://www.youtube.com/live/H_7oBEVpjqI