Am Mittwoch wurde die TJA-Aktivistin Zeynep Ölbeci nach einer Hausdurchsuchung in ihrer Wohnung in Istanbul festgenommen und zur Staatsanwaltschaft nach Ankara gebracht. Die Bewegung Freier Frauen (Tevgera Jinên Azad – TJA) nahm zu der Festnahme Stellung: „Zeynep Ölbeci ist eine Politikerin und Aktivistin des Frauenfreiheitskampfs. Während jeden Tag Männer, die Frauen töten oder ihr Leben ruinieren, freigelassen werden, gibt es für uns keine legitime Begründung, für Freiheit kämpfende Frauen in Geiselhaft zu nehmen. Es lebe der Frauenkampf, es lebe ihr Widerstand.“

„Kobanê-Ermittlungen“ als Allzweckwaffe der Repression

Die Festnahme von Ölbeci erfolgte im Rahmen der „Kobanê-Verfahren“. Sie sind ein vom Regime inflationär benutzter Vorwand, um Oppositionelle zu inhaftieren. Im Rahmen dieses Verfahrens sind 108 Politikerinnen und Politiker „terroristischer“ Straftaten beschuldigt, darunter die ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, die wie 25 weitere Betroffene in Haft sind. Sechs Beschuldigte aus dem Verfahren sind unter Führungsaufsicht, nach 75 weiteren wird gefahndet.

Hintergrund der Kobanê-Proteste

Am Abend des 6. Oktober 2014 war es der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nach 21 Tagen Widerstand der Verteidigungseinheiten YPG/YPJ sowie der Bevölkerung von Kobanê gelungen, ins Zentrum der westkurdischen Stadt einzudringen. Angesichts der kritischen Situation hatte die HDP die Öffentlichkeit zu einem unbefristeten Protest gegen die türkische Regierung aufgerufen, da diese ihre Unterstützung für den IS nicht beendete. Im Zuge dessen kam es in vielen Städten zu regelrechten Straßenschlachten zwischen Sicherheitskräften sowie paramilitärischen Verbänden wie Dorfschützern und Anhängern der radikalislamistischen türkisch-kurdischen Hisbollah (Hizbullah) und den Demonstranten. Die Zahl der dabei getöteten Personen, bei denen es sich größtenteils um Teilnehmende des Aufstands handelte, schwankt zwischen 46 (IHD) und 53. Die Regierung spricht lediglich von 37 Toten. Laut einem Bericht des Menschenrechtsvereins IHD wurden 682 Menschen bei den Protesten verletzt. Mindestens 323 Personen wurden verhaftet. Im Verlauf des Aufstands kam es zudem zu Brandanschlägen auf Geschäfte sowie öffentliche Einrichtungen.