Knapp drei Millionen Stimmberechtigte können am Sonntag das neue Parlament der Region Kurdistan im Irak wählen. Über 200.000 Angehörige der Sicherheitskräfte sind bereits heute zum Stimmabgabe aufgerufen.
In der Region Kurdistan im Irak finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Angehörige der Peschmerga, des Militärs, der Sicherheitskräfte und der Polizei können bereits heute ihre Stimmen in einem gesonderten Wahlgang abgeben. Dafür wurden Wahllokale in den vier Wahlkreisen Hewlêr (Erbil), Silêmanî, Duhok und Helebce in der Region Kurdistan sowie in Kerkûk, Mosul, Diyala, Bagdad und weiteren irakischen Städten eingerichtet.
Die Wahl wird von einer unabhängigen irakischen Wahlkommission überwacht. Nach Angaben der Wahlkommission beträgt die Gesamtzahl der Stimmberechtigten für die sechsten Parlamentswahlen in der Region Kurdistan 2.889.878, zu dem heutigen Sonderwahlgang sind 215.960 Personen aufgerufen. Die Wahllokale sind seit sieben Uhr morgens geöffnet und schließen um 18 Uhr Ortszeit.
Sitzverteilung nach den letzten Wahlen
Die fünften Parlamentswahlen in der Region Kurdistan fanden am 30. September 2018 statt. Bei dieser Wahl gewann die PDK 45 Sitze, die YNK 21, die Gorran-Bewegung 12, die Neue Generation 8, die Partei der Islamischen Gesellschaft 7, die Yekgirtu und die Islamische Bewegung 5 und die Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei jeweils einen Sitz. Die gesetzlich vorgesehene Legislaturperiode dauert vier Jahre. Im Oktober 2022 wurde die fünfte Legislaturperiode mit den Stimmen von 80 Abgeordneten bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Das irakische Bundesgericht entschied, dass dies rechtswidrig war und so bald wie möglich Wahlen abgehalten werden sollten.
Der Wahlausschuss der Region Kurdistan wurde aufgelöst und die Wahlen wurden dem Hohen Wahlausschuss des Irak unterstellt. Die Quotenregelung für elf Abgeordnetensitze, von denen die PDK sechs allein für Turkmenen reserviert hatte, wurde annulliert. Nach dieser Entscheidung erklärte die PDK, die für den 10. Juni 2024 geplanten Wahlen zu boykottieren. Die Wahlen wurden blockiert. Der Oberste Justizrat des Irak beschloss daraufhin, Turkmenen, Christen und Armeniern ein Kontingent von fünf Sitzen im Parlament der Region Kurdistan zuzuweisen, was sie auch akzeptierten. Die Anzahl der Sitze beträgt nunmehr 95+5, also 100. Bei den vorangegangenen Wahlen waren es 100+11.
