Die Bundeswehr beteiligt sich bis Anfang 2026 weiter am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am Donnerstag 539 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Ausbildungs- und Unterstützungsmission bis Ende Januar 2026 aus. Es gab 93 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

Das im Kern unveränderte Mandat sieht weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor. Derzeit sind laut Verteidigungsministerium in verschiedenen Missionen knapp 300 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Angestellte vor Ort im Einsatz. Die Bundesregierung begründete die Verlängerung des Einsatzes mit dem Ziel, „ein Wiedererstarken des sogenannten IS zu verhindern“. Dazu sollten die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte nachhaltig dazu befähigt werden, die Sicherheit und Stabilität in dem Land zu gewährleisten.

Anders als in vorherigen Jahren wurde das Anti-IS-Mandat allerdings um 15 Monate statt wie sonst üblich um ein Jahr verlängert. Die zusätzliche Zeitspanne soll dem Bundestag nach der Wahl am 28. September 2025 genügend Zeit für die Entscheidung über eine mögliche weitere Verlängerung geben, hieß es. Die Mandatsverlängerung erfolgt nach Angaben aus Berlin auf Bitten der irakischen Regierung. Die USA verhandeln allerdings mit der Regierung in Bagdad derzeit über ein Auslaufen der ausländischen Truppenpräsenz.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 an der US-geführten Militärkoalition gegen den IS, nachdem die Dschihadistenmiliz weite Teile Syriens und des Irak überrannt hatte. Heute bildet die Bundeswehr im Irak vor allem militärisches Führungspersonal aus, im kurdischen Norden des Landes unterhält sie ein kleines Feldlager und berät die dortigen Sicherheitskräfte. In Jordanien sind zudem Kräfte der deutschen Luftwaffe stationiert, um die Anti-IS-Koalition mit Tankflugzeugen zu unterstützen.

IS-Zellen weiter aktiv

Der IS hielt einst etwa ein Drittel des Irak und Syriens besetzt, wurde aber Ende 2017 im Irak und 2019 in Syrien militärisch besiegt. Terrorzellen sind aber in beiden Ländern weiter aktiv und verüben Anschläge.

Foto: Bundeswehrsoldaten in Bagdad, Sept. 2022 | Bildquelle: DVIDS |  SGT Julio Hernandez | gemeinfrei