Am Freitag werden weitere Inhalte des Gesprächs zwischen Abdullah Öcalan und der DEM-Delegation veröffentlicht. Die DEM-Abgeordnete Pervin Buldan gab gegenüber dem Frauensender JinTV eine Einschätzung zu den aktuellen Entwicklungen ab.
Pervin Buldan ist als Abgeordnete der DEM-Partei Teil der Delegation, die Ende Dezember ein etwa dreistündiges Gespräch mit dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali führte. In der Sendung 7. Gün bei Jin TVgab die Politikerin nun gegenüber der Moderatorin Filiz Koçali eine Einschätzung ab und äußerte sich auch zum Austausch der Delegation mit verschiedenen Parteien im türkischen Parlament über Öcalans Vorschläge für Wege zu einer Lösung der kurdischen Frage.
Kein Prozess im herkömmlichen Sinne
Buldan betonte, dass die derzeitigen Gespräche nicht als „Prozess“ im herkömmlichen Sinne betrachtet werden könnten. Vielmehr seien sie als „Suche nach einem Weg“ oder als Erkundung zu verstehen. Dies habe sich auch in den weiterführenden Gesprächen mit Abgeordneten verschiedener Parteien und politischen Akteur:innen sowie den inhaftierten ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ widergespiegelt.
Haltung der türkischen Regierung problematisch
Abdullah Öcalan (75) habe während des Gesprächs betont, dass einer der wichtigsten Orte für einen Lösungsprozess das Parlament der Türkei sei und ein Lösungsprozess durch die Verabschiedung entsprechender Gesetze geregelt werden müsse.
Buldan äußerte sich kritisch zur derzeitigen Herangehensweise der türkischen Regierung an den Dialog. Sie hob hervor, dass insbesondere die Kommunikation und der Ton seitens der türkischen Regierung nach wie vor problematisch seien, was den Fortschritt der Gespräche erschwere.
Trotz der bestehenden Spannungen zeigte sich die DEM-Abgeordnete optimistisch. Ihre Partei hoffe, dass der Prozess zu echtem Frieden, Demokratie und mehr Freiheit sowohl für die kurdische Bevölkerung wie auch für die türkische Gemeinschaft führen werde.
Respekt als Grundlage des Dialogs
Pervin Buldan stellte klar, dass es keine „Verhandlungen“ mit der Regierung im eigentlichen Sinne gebe. Die Anliegen der kurdischen Bevölkerung, Frauen und Jugend würden jedoch in die Gespräche einbezogen. Sie appellierte an alle Beteiligten, die Sensitivität der jeweils anderen Seite zu respektieren, um den Dialog und die Bemühungen um eine Lösung voranzutreiben.
„In einer Zeit, in der die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Dialog zwischen der Regierung und der kurdischen Bewegung gerichtet ist, und in der eine optimistische Atmosphäre entsteht“, hofft Buldan, „dass weitere Gespräche mit Abdullah Öcalan zu wahrem Frieden und einer nachhaltigen Geschwisterlichkeit führen“. Sie unterstrich, dass die Anliegen der Frauen und der Jugend und insbesondere die des kurdischen Volkes berücksichtigt werden müssten, um eine langfristige und gerechte Lösung zu erreichen.
Botschaft an Frauen und Jugend erwartet
Die Imrali-Delegation plant das Gespräch mit Abdullah Öcalan fortzusetzen, wobei ein weiterer Besuch auf der Gefängnisinsel bisher nicht terminiert ist. Pervin Buldan teilte außerdem eine Ankündigung des seit 1999 inhaftierten kurdischen Vordenkers, der beim nächsten Zusammentreffen eine gesonderte Botschaft sowohl an die Frauen wie auch an die kurdische Jugend übermitteln wolle.
