Am 9. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung von Rheinmetall statt. Der Aktienwert des größten deutschen Rüstungskonzerns hat sich seit Ausrufung der „Zeitenwende“ fast verdreifacht. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ kündigt Proteste an.
Am 9. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung von Rheinmetall statt, Deutschlands größtem Rüstungskonzern. Friedenspolitische und antimilitaristische Gruppen wollen die digitale Zusammenkunft von Aktionären der Waffenindustrie wie bereits in den vorangegangenen Jahren auch jetzt wieder mit Protesten begleiten. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ kündigt vielfältige Aktionen an, darunter in Düsseldorf und Berlin.
Die Geschäfte von Rheinmetall laufen bestens und der Konzern profitiert auch vom Krieg in der Ukraine. Der Wert der Aktie hat sich seit der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fast verdreifacht. Rheinmetall rechnet damit, 38 Milliarden Euro aus der 100-Milliarden-Sonderverschuldung des Bundes für mehr Bundeswehr-Ausrüstung zu bekommen. In Ungarn und in der Ukraine plant der Konzern zudem den Aufbau neuer Panzerfabriken.
Auch an der Herstellung der neuen deutschen Atombomber will sich Rheinmetall beteiligen. Mit F-35-Tarnkappenbombern soll die Bundeswehr künftig US-Atombomben des Typs B61-12 abwerfen können. Laut Medienberichten hat Rheinmetall eine Kooperation mit den Herstellern Lockheed Martin und Northrop Grumman vereinbart und wird die Rumpfteile der F-35 zuliefern. Damit trägt der Konzern zur nuklearen Aufrüstung in Deutschland und Europa bei.
„Die deutsche Militarisierung geschieht unter dem Deckmantel einer angeblich feministischen Außenpolitik“, betont Timo Heuser von Rheinmetall Entwaffnen. Im Mittelpunkt des Protests stehe daher die feministische Kritik an Kriegen und ihrer Rechtfertigung. „Konzerne wie Rheinmetall und Parteien wie die Grünen treiben die Aufrüstung Deutschlands massiv voran. Sie nutzen den Ukraine-Krieg, um die Waffenproduktion als nachhaltig und moralisch zu verkaufen.“
Gleichzeitig würden Regierung und Rheinmetall „das patriarchale Geschäft mit dem Krieg“ ausweiten, meint Heuser: Die Rüstungsexportregelungen würden aufgeweicht und neue Rüstungsfabriken gebaut. Die Eskalation des Ukraine-Kriegs werde befeuert und der türkische Krieg in Kurdistan unterstützt. „In Zeiten von immer mehr Kriegen und Aufrüstung ist die Entwaffnung der Rüstungskonzerne eine dringliche Aufgabe“, sagt Timo Heuser. „Dafür gehen wir als antimilitaristische Bewegung am 9. Mai auf die Straße!”
Vor der Konzernzentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1) soll es an diesem Tag um „fünf vor zwölf“, parallel zur Hauptversammlung, eine Kundgebung geben. In Berlin ist eine Demonstration mit Auftakt vor der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen geplant, Beginn ist um 17 Uhr (Platz vor dem neuen Tor 1). Außerdem mobilisiert Rheinmetall Entwaffnen zu einem Protestcamp gegen die Unterwasser-Waffen-Messe UDT in Rostock. Das vom Bündnis „UDT Entwaffnen“ organisierte Camp samt Bildungsprogramm gegen die weltweit größte Rüstungsmesse für Unterwasser-Kriegsführung sowie dezentralen Aktionen, Mahnwachen und auch zwei größeren Demonstrationen findet vom 5. bis 11. Mai statt, Informationen finden sich auf der Webseite: https://stadtgestalten.org/udt-entwaffnen/
„Rheinmetall Entwaffnen“
Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ gründete sich 2018 nach dem türkischen Angriffskrieg gegen die kurdische Region Efrîn in Nordsyrien. Es stellt sich gegen Militarisierung, Aufrüstung und Waffenexporte und setzt sich für einen intersektionalen und internationalistischen Antimilitarismus ein.
