Hohe Haftstrafe für ehemalige HDP-Abgeordnete

Die inhaftierte ehemalige HDP-Abgeordnete Çağlar Demirel wurde in Abwesenheit wegen des Vorwurfs der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu einer Gefängnisstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten verurteilt.

Nach einer vorübergehenden Verfassungsänderung im Jahr 2015 konnte Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) die Immunität aberkannt werden. Eine Betroffene war Çağlar Demirel. Die Politikerin befindet sich seit Dezember 2016 aufgrund von Redebeiträgen, die sie während ihrer Zeit als Parlamentarierin gehalten hat, im Hochsicherheitsgefängnis von Kandira in Geiselhaft.

Vor der 5. Strafkammer Diyarbakir (Amed) ist am Freitag der Prozess gegen Demirel fortgesetzt worden. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie auch per Videoschaltung nicht an der Gerichtsverhandlung teilnehmen und wurde von den Anwält*innen Reyhan Yalçındağ und Mesut Beştaş verteidigt. Viele HDP-Abgeordnete und Aktivist*innen beobachteten die Verhandlung.

Das Gericht entschied die Fortsetzung ihrer Inhaftierung und verurteilte Demirel wegen „Propaganda für eine Terrororgansiation“, „Volksverhetzung“ und „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu einer Gefängnisstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten.