Eine Delegation aus Nordostsyrien hat dem Antifolterkomitee CPT in Straßburg über zweieinhalb Millionen Unterschriften für die Freiheit von Abdullah Öcalan übergeben. Das CPT hat Öcalan nach eigenen Angaben zuletzt vor einem Jahr gesehen.
Eine Delegation aus der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien hat mit Vertreter:innen des Europaratskomitees zur Verhütung von Folter (CPT) in Straßburg über die Situation von Abdullah Öcalan gesprochen. In dem Gespräch am Dienstag, an dem Idrîs Saîd als Ko-Sprecher der syrischen „Freiheit für Öcalan“-Initiative, Xanim Eyo vom Anwaltsverband Nordostsyriens und der HDP-Europavertreter Faik Yağızay teilnahmen, wurden dem CPT 2.646.211 in Syrien, der Kurdistan-Region Irak und dem Libanon für die Freiheit von Abdullah Öcalan gesammelte Unterschriften übergeben.
Die Delegation erklärte nach dem Gespräch gegenüber Journalist:innen, dass die Unterschriften im Zeitraum vom 12. Januar bis 13. März gesammelt wurden und sich alle Bevölkerungsgruppen in der nordostsyrischen Autonomieregion an der Kampagne beteiligt hätten. „Wir haben gefordert, dass das CPT sowie sein Rechtsbeistand und seine Angehörigen mit Abdullah Öcalan sprechen müssen“, sagte Saîd. Die CPT-Vertreter:innen hätten Anteilnahme gezeigt und erklärt, die Situation von Öcalan zu beobachten. „Sie teilten mit, dass sie im vergangenen Jahr sowohl Abdullah Öcalan als auch seine drei Mitgefangenen gesehen hätten“, so Îdrîs Saîd.
Xanim Eyo ergänzte: „Wir haben bei dem Gespräch mit dem CPT unsere Forderungen hinsichtlich der Beendigung der Isolation von Abdullah Öcalan und seiner Freilassung zur Sprache gebracht und über zweieinhalb Millionen Unterschriften übergeben. Sie gaben uns auch Informationen über ihren letzten Besuch auf Imrali und sagten, dass sie ihren Bericht darüber nicht veröffentlichen können, weil dafür die Einwilligung der jeweiligen Staaten erforderlich ist.“
Das Antifolterkomitee CPT kann Haftzentren in den Mitgliedsländern des Europarates jederzeit inspizieren und war zuletzt im September 2022 in der Türkei. Danach herrschte lange Zeit Unklarheit, ob ein Kontakt mit Abdullah Öcalan und seinen drei Mitgefangenen Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysi Aktaş stattgefunden hat. Das Rechtsbüro Asrin, dass die Imrali-Gefangenen vertritt, erklärte im vergangenen November, dass Öcalan vermutlich nicht an einem Gespräch mit der CPT-Delegation teilgenommen hat. Genaue Informationen liegen nicht vor, da das Anwaltsteam zuletzt vor vier Jahren Zugang zu seinem Mandanten hatte. Seit März 2021 gibt es überhaupt keine Informationen mehr über den Zustand der Imrali-Gefangenen. Öcalan wird seit 1999 auf der Gefängnisinsel isoliert, seine Mitgefangenen sind seit 2015 dort.
