„Kurz nach den Kommunalwahlen wurden in einigen Wahlkreisen, in denen die HDP den Sieg errungen hatte, die rechtmäßigen Bürgermeister*innen abgesetzt und die Zweitplatzierten der AKP kurzerhand zu den Sieger*innen erklärt. Hätte sich hiergegen ein breiter öffentlicher Protest geregt, dann hätte es die AKP auch heute nicht gewagt, die Wahlergebnisse in Istanbul annullieren zu lassen“, mit diesen Worten äußerte sich der HDP-Abgeordnete aus Istanbul, Ahmet Şık, gestern zu dem Beschluss des Hohen Wahlausschusses zu den Neuwahlen in Istanbul.

Angesprochen auf die gestern veröffentlichte Message Abdullah Öcalans von der Gefängnisinsel Imrali erklärt Şık, dass es absolut unsinnig ist, zwischen Öcalans Statement und der Entscheidung zu den Neuwahlen irgendeine Verbindung aufzubauen. Die Position Öcalans aus der Message sei im Wesentlichen dieselbe wie zum Newrozfest 2013.  

Die HDP werde an ihrer Position zu den Kommunalwahlen vom 31. März festhalten. „Der HDP ist es gelungen, den Faschismus ein Stück weit in die Enge zu treiben. Nun versuchen sie es mit einem anderen Spiel und auch hiergegen werden wir Widerstand leisten", so Şık, der wie folgt fortfährt: „Ich denke, dass es in den kommenden Monaten zu einem Bruch in den Reihen der AKP kommen wird. Und dann wird der Regierungsblock in der Zeit nach der AKP auch wieder Verhandlungen aufnehmen, denn etwas anderes bleibt ihm nicht möglich. Es wird wieder zu Friedensverhandlungen kommen, aber dann wird die AKP nicht mehr auf der einen Seite des Tisches sitzen."

Zum Schluss stellt der HDP-Abgeordnete noch die Frage, wer für die AKP bei den Neuwahlen in Istanbul kandidieren wird. Er zweifelt nämlich daran, dass  Binali Yıldırım ein weiteres Mal aufgestellt wird.