US-Außenminister Blinken spricht mit Erdoğan und Fidan

US-Außenminister Blinken hält sich zu Gesprächen in der Türkei auf. In Istanbul kam er mit seinem Amtskollegen Hakan Fidan und mit Präsident Erdoğan zusammen, um unter anderem die Lage im Nahen Osten zu erörtern.

US-Außenminister Antony Blinken ist am Samstag mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammengetroffen. In Istanbul kamen die beiden zu einem Gespräch vor allem über den Gaza-Krieg zusammen, wie es aus US-Diplomatenkreisen hieß. Auch die türkische Forderung nach einer Lieferung von US-Kampfflugzeugen und der angestrebte Nato-Beitritt Schwedens, den die Türkei noch immer nicht ratifiziert hat, waren Thema.

Am Freitagabend landete Blinken zum Auftakt einer weiteren Nahost-Reise in der Türkei. Das Land spiele eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung regionaler Sicherheitsfragen, einschließlich der Verhinderung einer Ausweitung des Konflikts in Gaza, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, nach Blinkens Ankunft in Istanbul am Freitagabend auf der Plattform X (vormals Twitter) mit.

Bevor Blinken mit Erdoğan zusammenkam, traf er sich zunächst zu einem zweistündigen Gespräch mit seinem Amtskollegen Hakan Fidan. Nach Angaben des Ministeriums in Ankara ging es dabei um „die humanitäre Krise in Gaza, den schwedischen Nato-Beitrittsprozess, bilaterale und regionale Themen“. Regierungsnahe Blätter berichteten, Fidan habe gegenüber Blinken die „Notwendigkeit betont“, den türkischen „Kampf gegen den Terror“ in Syrien und im Irak zu bestärken. Washington würde unter dem Vorwand des Kampfes gegen den IS „Aktivitäten von Terrororganisationen“ in beiden Ländern unterstützen.

Mit den Terrororganisationen gemeint sind die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Volksverteidigungseinheiten (YPG), deren Existenz von der Türkei dafür herangezogen werden, Kriegsverbrechen an der kurdischen Bevölkerung in Syrien und im Irak zu verüben. Unter dem Deckmantel der Selbstverteidigung hat der türkische Staat bereits weite Teile der kurdischen Siedlungsgebiete in beiden Ländern besetzt. Die Kriegshandlungen werden weiter fortgesetzt – täglich kommt es zu türkischer Militärgewalt im Süden oder Westen Kurdistans. In jüngerer Zeit waren vor allem Rojava beziehungsweise die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien von dem Staatsterror betroffen. Dort hat Ankara in zwei Luftangriffswellen im Oktober und Dezember 2023 mehr als 80 Prozent der lebenswichtigen Energie-Infrastruktur zerstört und dutzende Menschen getötet.

Die nächste Station von Blinkens Nahost-Reise ist Griechenland, anschließend reist der US-Außenminister weiter nach Jordanien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien sowie in Israel, in das Westjordanland und nach Ägypten. Bei seinen Stopps will Blinken konkrete Schritte diskutieren, wie Akteure in der Region ihren Einfluss geltend machen könnten, um eine Eskalation des Gaza-Kriegs zu vermeiden. Auch wollen die USA erreichen, dass mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen kommt, die restlichen Geiseln aus den Händen der islamistischen Hamas befreit werden und der Schutz der Zivilbevölkerung in dem Konflikt verbessert werden.