Bei einem Treffen der Anti-IS-Koalition hat US-Außenminister Antony Blinken sich dafür eingesetzt, dass die in Nord- und Ostsyrien inhaftierten ausländischen IS-Mitglieder in ihre Heimatländer zurückgeführt und dort vor Gericht gestellt werden.
US-Außenminister Antony Blinken hat die Verbündeten der Anti-IS-Koalition aufgerufen, im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat” (IS) nicht nachzulassen. Zwar seien in den vergangenen Jahren erhebliche Erfolge erzielt worden, sagte Blinken am Montag in Rom bei einem Treffen der Allianz, der 83 Staaten und internationale Organisationen angehören. „Aber es gibt noch Arbeit, die erledigt werden muss.“
Sowohl im Irak als auch in Syrien sei der IS immer noch in der Lage zu größeren Anschläge. Das habe der Doppelanschlag mit 30 Toten in der irakischen Hauptstadt Bagdad im Januar gezeigt. Blinken warnte aber auch vor der Bedrohung, die vom IS in Afrika ausgeht. Vor allem die Sahel-Region, die im engeren Sinn fünf Staaten in der Übergangsregion von Nordafrika zum subsaharischen Afrika umfasst (von West nach Ost sind dies Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und der Tschad), wird immer häufiger von extremistischer Gewalt heimgesucht. Die Dschihadisten sind aber auch in anderen Region zu finden. Dazu zählen Afghanistan, der Jemen und der ägyptische Nord-Sinai.
Bundesaußenminister Heiko Maas hatte sich im Vorfeld des Treffens ähnlich wie Blinken geäußert: „Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss”, sagte der SPD-Politiker. „In Rom werden wir deutlich machen: Wir lassen den Terroristen keinen Fußbreit, auch nicht in Afrika.”
Rückführung ausländischer Dschihadisten in Heimatländer
US-Außenminister Blinken setzte sich auch dafür ein, dass die im Autonomiegebiet von Nord- und Ostsyrien inhaftierten ausländischen IS-Mitglieder in ihre Heimatländer zurückgeführt und dort vor Gericht gestellt werden. Zudem sagte er 436 Millionen US-Dollar zusätzlich für humanitäre Hilfe in Syrien zu. Damit addierten sich die Hilfszahlungen der USA im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg auf insgesamt 13,5 Milliarden Dollar, so Blinken.
Hoher Blutzoll der QSD im Kampf gegen IS
Am Sonntag hatte der Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdi, die Anti-IS-Koalition aufgefordert, den Herkunftsstaaten von gefangenen IS-Mitgliedern Unterstützung bei der Rückführung zu leisten. Eine Lösung für die zu zehntausenden in den Camps gelandeten Frauen, Kinder und Dschihadisten sei für einen „nachhaltigen Sieg“ über den IS-Terrorismus unbedingt erforderlich, erklärte Abdi. Die QSD sprachen sich im Vorfeld des Ministertreffens in Rom für die Einrichtung eines internationalen Sondergerichts zur Verfolgung von IS-Terroristen aus. „Die Lösung der Frage der IS-Gefangenen im Norden und Osten von Syrien ist der Schlüssel zur Verhinderung des Wiederauflebens der Organisation und beraubt sie ihren Werkzeugen zur Propaganda, Rekrutierung neuer Terroristen und Verhinderung terroristischer Anschläge durch Schläferzellen“, erklärte das multiethnische Bündnis am Sonntag.
Kampflose Einnahme weiter Gebiete Iraks/Syriens
Der IS hatte im Sommer 2014 die Stadt Mosul nahezu kampflos eingenommen und dort sein „Kalifat“ ausgerufen. Danach hatte die Miliz ihr Territorium auf weite Teile des Iraks und Syriens ausgedehnt und schwerste Verbrechen begangen. Am 3. August 2014 verübte der IS einen Genozid an der ezidischen Bevölkerung in Şengal, ermordete Männer, verschleppte Frauen und Kinder und verkaufte diese auf Sklavenmärkten. Unter Führung der USA wurde im selben Jahr die Anti-IS-Koalition gegründet, der neben 83 Ländern auch fünf internationale Organisationen angehören: Die EU und die NATO, die Arabische Liga, Interpol sowie die Gemeinschaft der Sahel- und Sahara-Staaten.
Hoher Blutzoll: 11.000 Gefallene, 23.000 Verwundete
Dem Siegeszug des IS setzte der Widerstand von Kobanê/Rojava im Januar 2015 den vorläufigen Schlusspunkt. Von da an wurden die Dschihadisten allmählich zurückgedrängt. Am 21. März 2019, dem kurdischen Neujahrsfest Newroz, wurde die Territorialherrschaft der Miliz in deren letzter Bastion Baghouz beendet. Die Siegesfahne wurde von den Frauenverteidigungseinheiten YPJ gehisst. Zwei Tage später verkündeten die QSD offiziell den Sieg über den IS. Das Bündnis, dessen Rückgrat die YPG bilden, hat mit 11.000 Gefallenen und über 23.000 Kriegsversehrten einen hohen Blutzoll im Kampf gegen den dschihadistischen Terror bezahlt.
