Die heutigen Studiogäste in der von Yilmaz Pêşkevin Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS sind der Ko-Vorsitzende der Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Europa (ATIK), Süleyman Gürcan, und Rechtsanwalt Stephan Kuhn aus Frankfurt.
Thema der heutigen Ausgabe von Sendung ÇIRA FOKUS ist die Kampagne „Freiheit für Müslüm Elma". Müslüm Elma ist ein politischer Gefangener, der mehr als 22 Jahre seines Lebens vor allem in Gefängnissen in der Türkei einsaß und nun auch hier in Deutschland inhaftiert ist.
Neben Süleyman Gürcan (ATIK) wird Stephan Kuhn, einer der vielen Anwälte in dem Münchner Massenverfahren, sich zu juristischen Situation äußern. Des Weiteren werden die Aufgaben- und Tätigkeitsgebiete der ATIK angesprochen. Außerdem wird die allgemeine aktuelle politische Lage thematisiert.
Die Sendung am 14. November beginnt um 19 Uhr und kann auch im Livestream verfolgt werden.
Mammutprozess in München
Müslüm Elma befindet sich als letzter von zehn Angeklagten seit über vier Jahren in Untersuchungshaft. Zuletzt ist im August der Haftbefehl gegen Deniz Pektas außer Vollzug gesetzt worden.
Seit Juni 2015 wird vor dem OLG München ein Verfahren gegen zehn türkisch- und kurdischstämmige Angeklagte geführt. Ihnen wird vorgeworfen, das Auslandskomitee der Kommunistischen Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) gebildet zu haben. Die Anklage lautet Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach § 129 b StGB.
Die TKP/ML wurde 1972 in der Türkei gegründet und im Jahr 2007 als terroristische Organisation durch die Türkei eingestuft. Ab 2006 nahm das Bundeskriminalamt (BKA) Ermittlungen gegen die Organisation auf. Neun Jahre später wurden im April 2015 die ersten Personen für das derzeitige Verfahren verhaftet. Hierzu erließ die Generalbundesanwaltschaft (GBA) aus Karlsruhe vier internationale Haftbefehle, die unter anderem in Griechenland und Frankreich vollstreckt wurden.
