Türkei: Inhaftierungen wegen „sozialen Medien“

In Dîlok ist gegen mehrere Personen Untersuchungshaft angeordnet worden, weil die Polizei vermutete, dass sie am 40. Gründungstag der PKK „provokative Handlungen“ durchführen wollten. Auch in Adana kam es zu Inhaftierungen.

Am Montag, einen Tag vor dem 40. Gründungstag der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, führte die türkische Polizei in Dîlok (Antep) mehrere Razzien durch, bei denen neun Personen festgenommen wurden. Alle Betroffenen werden verdächtigt, für den 27. November „provokative Handlungen für die verbotene Organisation“ geplant zu haben. Am gestrigen Mittwoch fand die richterliche Vernehmung statt. Bis auf Fatih K., der lediglich gegen Auflagen auf freien Fuß gesetzt wurde, ist gegen alle Festgenommenen wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda Untersuchungshaft angeordnet worden. Erdal C. sowie sieben weitere Personen, deren Identitäten bisher nicht bekannt sind, wurden bereits in das Typ-H-Gefängnis von Antep überstellt.

Verhaftungen in Adana

Auch in Adana ist es gestern zu Inhaftierungen gekommen. Dort hatte die Polizei bereits am 23. November im Rahmen von Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft 14 Personen wegen Terrorismusvorwürfen festgenommen. Zehn der Betroffenen wurden mittlerweile wieder freigelassen, gegen vier weitere wurde Untersuchungshaft angeordnet. Angeblich liegen anonyme Zeugenaussagen vor. Außerdem hätten Mehmet K., Abdulselam A., Bayram K. und Mazlum D. Terrorpropaganda in den sozialen Medien betrieben, daher sei ersichtlich, dass es sich bei ihnen um „Mitglieder einer verbotenen Organisation“ handele.