Trotz Polizeikessel: „Bijî Serok Apo!“

In Istanbul ist eine Kundgebung der HDP zum Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans in die Türkei verboten worden. Abgeordnete wurden eingekesselt, die Anwesenden protestierten mit den Parolen „Bijî Serok Apo“ und „Tausend Grüße nach Imrali“.

In Istanbul ist trotz eines behördlichen Verbots gegen das internationale Komplott protestiert worden, das am 15. Februar 1999 zur Verschleppung von Abdullah Öcalan in die Türkei geführt hat. Eine Kundgebung des Istanbuler HDP-Verbands im Stadtbezirk Şirinevler wurde von der Polizei verhindert. Geplant waren Ansprachen der Verbandsvorsitzenden Ilknur Birol und Ferhat Encü sowie der HDP-Abgeordneten Musa Piroğlu, Mehmet Rüştü Tiyarki und Berdan Öztürk, der zugleich Ko-Vorsitzender der zivilgesellschaftlichen Organisation KCD (tr. DTK) ist.

Zur Begründung für die Polizeiblockade wurde ein Verbot des Landrats genannt, in dem den Veranstalter:innen die Unterstützung „einer Organisation“ vorgeworfen wird – gemeint ist die PKK. Der HDP-Abgeordnete Tiryaki protestierte gegen diese Begründung und sagte, dass ausschließlich HDP-Mitglieder vor Ort seien.

Die Abgeordneten wurden von der Polizei umstellt, Journalist:innen wurden gewaltsam zurückgedrängt. Trotz der polizeilichen Intervention lief die zur Kundgebung erschienene Menschenmenge geschlossen zum Kreisverband der HDP in Şirinevler und rief dabei Parolen wie „Bijî Serok Apo“, „Tausend Grüße an Imrali“ und „Es lebe der Gefängniswiderstand“.

Dort gab Ilknur Birol eine Erklärung ab und sagte, dass die HDP anlässlich des heutigen Tages ihre Meinung öffentlich äußern wollte und von der Polizei daran gehindert worden ist. „Wir akzeptieren es nicht, dass uns mit Verboten diktiert werden soll, was wir zu welchem Thema zu sagen haben. Wir finden das rechtswidrig, es handelt sich um die Verletzung der Meinungsfreiheit, die das Recht aller Bürgerinnen und Bürger und politischer Institutionen ist“, erklärte die Istanbuler HDP-Vorsitzende und bezeichnete das Verbot als „faschistische Maßnahme“.