Der HDP-Abgeordnete Mahmut Toğrul berichtet von großer Wut unter der Bevölkerung aufgrund der Repression gegen die Demokratische Partei der Völker und spricht von breitem gesellschaftlichem Widerspruch gegenüber den Angriffen.
Tagtäglich finden neue Repressionsschläge gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) in der Türkei und Nordkurdistan statt. Vergangene Woche wurde den Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farısoğulları das Mandat entzogen. Beide Abgeordnete wurden wenige Stunden später festgenommen und inhaftiert. Güven wurde, weil sie kurz vor dem Ende ihrer aktuellen Haftstrafe stand, nach fünf Tagen wieder entlassen. In einem solchen Klima der Verfolgung regt sich großer Unmut. Der Widerspruch reicht mittlerweile weit über die Wählerschaft der HDP hinaus.
Der HDP-Abgeordnete Mahmut Toğrul hat sich gegenüber ANF zu der aktuellen Stimmung in der Bevölkerung geäußert.
Die Menschen sind sehr wütend
Die Repression gegen seine Partei habe seit dem Vorfeld der Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 kontinuierlich zugenommen, berichtet Toğrul. Bei Kontakten mit HDP-Wähler*innen spüre er die wachsende Wut unter ihnen: „Die Menschen sind sich bewusst, dass die Repression zunimmt, je mehr die AKP/MHP-Regierung unter Druck gerät. Sie bringen die Verschärfung der Gewaltpolitik mit dem Niedergang der AKP in Verbindung und sind sehr wütend, denn diese Politik stellt einen Angriff auf ihren Willen und ihre Würde dar. Sie leisten dagegen Widerstand. Überall gibt es Widerspruch gegen die Angriffe. Die Menschen sehen, dass sich der Staat nur noch durch Gewaltmittel auf den Beinen halten kann, und das sagen sie uns auch. Diese Ansicht ist richtig, denn die AKP nutzt die Sicherheitskräfte und die Justiz, um die Angriffe auf uns zu organisieren. Die AKP versucht, durch diese Angriffe die übrige gesellschaftliche Opposition zu erziehen.
Repression auf allen Ebenen
Die Unterdrückung richtet sich in erster Linie gegen die Kurdinnen und Kurden, aber in zweiter Linie gegen jeglichen Widerspruch gegen die AKP. Nicht nur Kurd*innen, sondern auch die anderen oppositionellen Kreise, die von Repression betroffen sind, scheinen zu begreifen, was die Regierung hier macht. Das zeigen auch öffentliche Umfragen.
Deshalb sehen Menschen verschiedenster Kulturen und Glaubensrichtungen heute ihre Vertretung in der HDP. Das gibt sowohl unserer Partei, als auch unserem politischen Programm Kraft.“
