Strafanzeige gegen Erdoğan

Wegen Äußerungen Erdoğans in Bezug auf Intellektuelle in der Türkei, die sich gegen den Angriffskrieg auf Efrîn ausgesprochen haben, hat der Politiker Baskin Oran Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten gestellt.

Kurz nach Beginn des Angriffskrieges gegen den nordsyrischen Kanton Efrîn haben sich über 170 bekannte Persönlichkeiten aus der Türkei in einem offenen Brief an die Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung für ein Ende der Militäroperation auf Efrîn ausgesprochen. Zu den Persönlichkeiten gehört auch Baskın Oran, Politiker und Dozent im Bereich der Internationalen Angelegenheiten am Lehrstuhl für Politologie der Universität Ankara. Wegen abwertenden Äußerungen und Kommentaren in Bezug auf den Friedensappell der Intellektuellen hat Oran nun Strafanzeige gegen Erdoğan gestellt. Gleichzeitig wurde eine Schadensersatzklage gegen den türkischen Präsidenten wegen „Beleidigung“ eingereicht. Der Politiker fordert von Erdoğan eine Entschädigung über einen Lira (umgerechnet 0.21 €).

In dem offenen Brief an die Abgeordneten des türkischen Parlaments forderten über 170 Akademiker*innen, Schriftsteller*innen, Journalist*innen, Politiker*innen, Künstler*innen und Intellektuelle einen sofortigen Stopp der Militäroperation sowie eine Lösung der Probleme in Form eines Dialoges und sprachen sich für Ruhe und Frieden in der Region aus.

Daraufhin beschimpfte Präsident Erdoğan die Unterzeichner*innen des Appells mit den Worten „Verräter“, „Schutzschilde für Terroristen“, „sogenannte Künstler“, „Narren“, „Handlanger von Terrororganisationen“ und bezeichnete sie als „verdorben“, „armselig“ und „heuchlerisch“.