Spontandemonstration gegen Hausdurchsuchungen in Hamburg

In Hamburg fanden am Montag in den frühen Morgenstunden insgesamt 28 Hausdurchsuchungen im Umfeld der Gruppe „Roter Aufbau“ statt. Am Abend demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen die Polizeimaßnahmen.

Am Montagmorgen gegen sechs Uhr wurden die Wohnungen von zahlreichen Hamburger Antifaschist*innen sowie der Stadtteilladen „Lüttje Lüüd“ (hamburgisch „Kleine Leute“) von der Polizei, teilweise mit Sondereinsatzkommandos (SEK) durchsucht. Gegen 24 Personen, die größtenteils aus dem Umfeld der Gruppe „Roter Aufbau“ stammen sollen, läuft offensichtlich ein Verfahren nach Paragraph 129 StGB (Bildung einer kriminellen Vereinigung). Welche konkreten Vorwürfe gegen die Beschuldigten im Raum stehen, ist nicht bekannt. Offensichtlich liegen aber manche Ereignisse, mit denen die Durchsuchungen begründet wurden, schon Jahre zurück.

„In einigen der Wohnungen standen SEKler mit gezogenen Maschinenpistolen direkt vor den Betten der Wohnungsinhaberinnen,“ berichtete ein Freund eines Betroffenen. In einer Erklärung der Beschuldigten auf Facebook heißt es: „Es wurde jegliche Technik und Notizen mitgenommen, sowie einzelne Kleidungsstücke. Wir wissen, dass der 129 StGB berühmt ist als Schnüffelparagraph. Selten kommt es überhaupt zur Anklage, weil das primäre Ziel ist unsere Strukturen zu durchleuchten.

Getroffen hat es uns, gemeint ist aber die gesamte radikale Linke. Wir rufen auf, heute sich mit Abstand und Masken vor der Roten Flora um 19 Uhr zu treffen. Dies ist der bisher gängige Umgang in Hamburg mit solch schweren Angriffen auf Teile der Bewegung. Wir würden uns freuen, wenn wir viele werden und eine kollektive Antwort darauf gehen! Wir lassen uns von solchen Maßnahmen nicht abbringen von unserer Praxis, wir bleiben antagonistisch dem Klassenstaat gegenüber!“

Dem Aufruf folgten mehrere hundert Menschen, die spontan durch den Stadtteil demonstrierten. Angemeldet wurde der Protest von einem der Betroffenen. „Von solchen Maßnahmen lassen wir uns nicht einschüchtern“, erklärte er.