In Freiburg und Dortmund haben Aktivist:innen sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan gefordert und zur Teilnahme an der Großdemonstration am kommenden Samstag in Düsseldorf aufgerufen. Von Öcalan gibt es seit zwei Jahren kein Lebenszeichen mehr.
In Freiburg und Dortmund haben Aktivist:innen sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan gefordert und zur Teilnahme an der Großdemonstration am kommenden Samstag in Düsseldorf aufgerufen. Von dem seit 24 Jahren in der Türkei inhaftierten PKK-Begründer gibt es seit März 2021 kein Lebenszeichen mehr. Das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) hat die Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer im vergangenen Herbst besucht, macht jedoch keine Angaben zum Zustand von Öcalan und seinen drei Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş. Das Recht auf Kontakt zu Familienangehörigen und ihrem Rechtsbeistand wird den vier Gefangenen von den türkischen Behörden systematisch verwehrt.
Kundgebung in Freiburg
Bei einer vom kurdischen Gesellschaftszentrum in Freiburg organisierten Kundgebung am Samstag auf dem Platz der Alten Synagoge wurde die Isolation von Abdullah Öcalan verurteilt und Zugang zur Gefängnisinsel Imrali gefordert. Der Ko-Vorsitzende des Gesellschaftszentrums, Salih Tori, erklärte in einer Ansprache, dass das kurdische Volk in großer Sorge um Öcalan ist, weil es seit über zwei Jahren keinen Kontakt mehr zu ihm gibt. Das europäische Antifolterkomitee beuge sich offensichtlich dem Druck der türkischen Regierung und komme seiner Aufgabe nicht nach. „Als Kurdinnen und Kurden fordern wir ein sofortiges Gespräch mit Abdullah Öcalan. Unsere Geduld ist erschöpft“, sagte Tori und rief zur Teilnahme an der Demonstration in Düsseldorf auf.
Informationsstand in Dortmund
In Dortmund informierten Aktivist:innen am Samstag an einem Stand über die Isolation von Abdullah Öcalan und seine Bedeutung für eine politische Lösung der kurdischen Frage und eine Demokratisierung der Türkei. Auf Plakaten wurden die Biographie und Zitate des kurdischen Vordenkers vorgestellt, außerdem wurden Broschüren und Aufrufe zu der Demonstration in Düsseldorf verteilt.
Systematische Verletzung von Grundrechten der Imrali-Gefangenen
Abdullah Öcalan befindet sich seit seiner Verschleppung in die Türkei im Jahr 1999 auf der im Marmarameer gelegenen Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft. Der letzte Kontakt zu ihm war ein Telefongespräch mit seinem Bruder im Frühjahr 2021, das nach wenigen Minuten unterbrochen wurde. Mit seinem Rechtsbeistand von der Istanbuler Kanzlei Asrin hatte Öcalan zuletzt im August 2019 Kontakt. Nach acht Jahren Unterbrechung waren mit einem von der inzwischen wieder inhaftierten Politikerin Leyla Güven angeführten Hungerstreik insgesamt fünf Anwaltsbesuche durchgesetzt worden. Der letzte Familienbesuch auf der Insel wurde im März 2020 abgesegnet.
Betroffen von der Isolation auf Imrali sind auch Öcalans drei Mitgefangene Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş, die 2015 im Zuge des Dialogs zwischen dem kurdischen Vordenker und der Führung in Ankara in das Inselgefängnis verlegt wurden. Als juristische Ummantelung für das Unrecht auf der Insel dienen der türkischen Justiz in der Regel willkürlich verhängte „Disziplinarmaßnahmen“ gegen die Imrali-Gefangenen. Auch die 2009 von Abdullah Öcalan verfasste „Roadmap für Verhandlungen“, die dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als Verteidigungsschrift vorgelegt wurde, wird immer wieder für die Unterbindung von Besuchen herangezogen.
Demonstrationen am 15. April
Am 15. April finden in mehreren Städten Europas Demonstrationen für die Freiheit von Abdullah Öcalan statt. Der kurdische Europaverband KCDK-E ruft zur Teilnahme auf und weist darauf hin, dass die traditionelle Demonstration in Straßburg zum Jahrestag der Verschleppung von Öcalan in die Türkei am 15. Februar 1999 in diesem Jahr aufgrund der Erdbebenkatastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet abgesagt wurde. Die Veranstaltung war eigentlich am 11. Februar geplant und sollte zugleich den Abschluss der langen Märsche von Internationalist:innen durch die Schweiz und der kurdischen Jugendbewegung durch Deutschland darstellen. Nach dem Erdbeben mit Epizentrum in Kurdistan und Zehntausenden Toten hatte der KCDK-E die Demonstration auf April verschoben, um alle Kraft in die Erdbebenhilfe zu kanalisieren.
Am kommenden Samstag finden daher zeitgleich Aktionen in Düsseldorf, Marseille, Stockholm und Göteborg sowie in Kanada, Österreich, Zypern, England, Australien, Italien und Griechenland statt. Die Demonstration in Düsseldorf beginnt mit einer Auftaktkundgebung um 11 Uhr vor dem DGB-Haus nahe des Düsseldorfer Hauptbahnhofs in der Friedrich-Ebert-Straße. Der Demonstrationsbeginn ist um 12 Uhr.
