In Amed (tr. Diyarbakir) findet eine Sitzung von Kommunalvertreter:innen aus dem Nahen Osten und Westasien statt. Der regionale Verband UCLG-MEWA ist als Teil der Weltorganisation UCLG (United Cities and Local Governments) in 16 Ländern tätig und hat 250 direkte Mitglieder. Die zweitägige Sitzung wird von der DEM-regierten Stadtverwaltung in Amed ausgerichtet und steht unter dem Motto „Lokale Diplomatie: Aufbau einer urbanen Zukunft“. Die Veranstaltung soll die interkommunale Zusammenarbeit in den Bereichen Städtediplomatie, intelligente Städte und städtische Mobilität fördern.

Mehmet Duman: Die Solidarität stärken

Mehmet Duman, Generalsekretär von UCLG-MEWA, sagte bei der Eröffnung der Sitzung vor knapp dreißig Teilnehmenden: „Ich glaube, dass wir gemeinsam Schritte zum Aufbau stärkerer und nachhaltigerer Städte unternehmen werden. Die reiche Kultur und die strategische Lage des Nahen Ostens haben immer ihre Bedeutung behalten. Unsere Region befindet sich heute jedoch in einem sehr ernsten Chaos und kämpft mit wichtigen Problemen wie der internen und externen Macht. Von dieser Situation sind alle Institutionen und Organisationen in der Region, insbesondere die Kommunalverwaltungen, und die Menschen in der Region stark betroffen. Als lokale Regierungen ist es unsere Aufgabe, angesichts dieser Schwierigkeiten die Solidarität zu stärken und mit einem Managementansatz zu handeln, der Gleichheit, Frieden und Gerechtigkeit in den Vordergrund stellt.“

Serra Bucak: Wir sind nicht vollständig

Serra Bucak, Ko-Bürgermeisterin von Amed, erklärte in ihrer Begrüßungsansprache: „Unsere Stadt bringt verschiedene Kulturen, Sprachen, Glaubensrichtungen und Identitäten zusammen und ist auch heute noch ein fruchtbarer Schnittpunkt, genau wie ihre reiche und jahrtausendealte Geschichte.“

Sie habe keinen Zweifel daran, dass der Austausch positive Ergebnisse hervorbringen werde, die Zusammenkunft sei jedoch unvollständig und das sei bitter, sagte Bucak. Tayseer Abu Sneineh, der palästinensische Präsident von UCLG-MEWA, und weitere Bürgermeister:innen und Vertreter:innen von Kommunalverwaltungen, „die heute hier bei uns sein sollten, konnten aufgrund von Krieg, Völkermord und Besatzungspolitik in ihren eigenen Ländern und Regionen nicht an dem Treffen teilnehmen. In dieser Zeit, in der uns Krieg, Konflikt, Ausbeutung, Polarisierung, Armut, Frauenfeindlichkeit und Verarmung als besondere Kriegspolitik aufgezwungen werden, insbesondere im Nahen Osten und in der kurdischen Geographie, während wir dringend diplomatische Kanäle von den Orten aus aufbauen und die Zusammenarbeit zwischen Städten und Regionen entwickeln müssen, werden uns Hindernisse in den Weg gelegt, um Solidaritätsbrücken mit Mechanismen im Ausland zu bauen.

Obwohl wir in völlig unterschiedlichen Regionen leben und verschiedene Sprachen sprechen, vereinen uns diese Hindernisse in gemeinsamen Erfahrungen; sie zeigen, dass dieser systematische Krieg, die Ausbeutung und die Herrschaft durch Isolation ein gemeinsames Denken ist. Wenn der Geist, der die Orte isoliert, ausgrenzt und vom Zentrum abhängig macht, ein gemeinsamer Geist ist, dann sollte auch unser Beharren auf dem Miteinander, der Partizipation, dem Prinzip des Regierens und vor allem unser Beharren auf dem sozialen Frieden ein gemeinsamer Geist sein, und wir sollten in der Lage sein, Lebensmodelle zu entwickeln, die dieser Entschlossenheit entsprechen. Unter diesem Gesichtspunkt möchte ich noch einmal betonen, dass die lokale Diplomatie, die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Städten und Regionen von großer Bedeutung ist, um einen dauerhaften und würdevollen Frieden zu erreichen. Die Kanäle des Dialogs, die auf lokaler Ebene eröffnet werden, können die Stimmen der Völker in die globale Arena tragen und den Weg für friedliche Lösungen auf regionaler und internationaler Ebene ebnen.

Neben den Bemühungen, die Kommunen arbeitsunfähig zu machen, wird die Gesellschaft einer Politik der Polarisierung unterworfen. Die Ergebnisse dieser Politik können wir in unseren Städten jeden Tag sehen. Frauen werden von Männern getötet, Kinder verschwinden, Kinder werden ermordet! In den städtischen Zentren herrscht schlimmste Armut, die Jugendarbeitslosigkeit ist höher denn je. Junge Menschen und Frauen sind mit Zukunfts- und Hoffnungslosigkeit konfrontiert. Wir müssen die Stimme des Friedens erheben, des dringendsten Bedürfnisses von uns allen. Denn in einem Land, in dem es keinen Frieden gibt, ist die lokale Demokratie dazu verdammt, zu einem leeren Konzept zu werden. In einem Land, in dem kein Frieden herrscht, werden die kommunalen Dienstleistungen immer unvollständig, unzulänglich und unzureichend sein. Deshalb sind wir trotz unserer unterschiedlichen kulturellen Hintergründe, Sprachen und Überzeugungen am richtigen Ort und zur richtigen Zeit, um Städtediplomatie und interregionale Zusammenarbeit zu entwickeln und Solidaritätsnetze aufzubauen.“