Schüsse auf HDP: Erregung öffentlichen Ärgernisses

Mehmet Salih H. hatte vor dem Provinzverband der HDP in Istanbul eine Waffe gezogen und in Richtung des Gebäudes in die Luft geschossen. Nun wurde er wegen „unerlaubtem Waffeneinsatz“ und „Erregung öffentlichen Ärgernisses“ inhaftiert.

Am 15. Januar zog Mehmet Salih H. eine Waffe und schoss sieben Mal vor dem Provinzverband der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Istanbul Beyoğlu in Richtung des Gebäudes in die Luft. Anschließend stellte er sich der Polizei. H. war aus Kayseri für den Angriff angereist und hatte die HDP-Zentrale zwei Tage lang ausgekundschaftet. Er befand sich vier Tage im Gewahrsam und wurde nun wegen „unerlaubtem Waffeneinsatz“ und „Erregung öffentlichen Ärgernisses“ inhaftiert.

Elif Bulut, die Ko-Vorsitzende des Istanbuler HDP-Verbands, hatte gewarnt, dass der Angriff auch Menschenleben hätte kosten können. Nach ihrer Ansicht kann der Vorfall nicht als individuelle Tat bewertet werden. Die Istanbuler Parteivorsitzende erklärte, dass ein Zusammenhang zwischen dem heutigen Angriff und der kontinuierlichen Kriminalisierung durch die Regierung und die Medien besteht.

Auch ihr Parteikollege Erdal Avcı hatte nach dem Anschlag erklärt, dass die Sprache und die Praxis der Regierung die Grundlage für Angriffe wie diesen herstelle. Laut dem Ko-Vorsitzenden des Istanbuler Parteiverbands handelte es sich um einen geplanten Angriff, mit dem die im Land bestehenden Konflikte verschärft werden sollen: „Wir haben jedoch bereits viel ernstere Angriffe erlebt und unseren Kampf ohne Unterbrechung fortgesetzt.“