Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat seine Bilanzzahlen für 2019 vorgestellt und ein Umsatzwachstum prognostiziert. Die Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“ sieht darin einen Realitätsverlust und fordert einen sofortigen Produktionsstopp.
Der Vorstandsvorsitzende des Rheinmetall-Konzerns, Armin Papperger, sieht sich laut Konzern-Pressemitteilung vom 18. März 2020 „für die anstehenden Herausforderungen gut gerüstet“. Er beweist damit, dass der Konzern selbst in Zeiten einer so tiefen gesellschaftlichen Krise, wie sie derzeit stattfindet, nichts begriffen hat.
„In seinem Ausblick auf das Geschäftsjahr 2020 werden die möglichen Folgen der Corona-Pandemie vollständig ausgeblendet. Der Konzern prognostiziert für seine Rüstungssparte ein Umsatzwachstum zwischen fünf und sieben Prozent und hält weiterhin an der Durchführung seiner Hauptversammlung am 5. Mai in Berlin fest. Beides zeugt von Realitätsverlust“, sagt Carola Palm von der Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“.
Der Konzern liefert Waffen und Munition an Kriegsparteien und macht sich damit schuldig an schweren Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Die Produktion von Rüstungsgütern hat keinen gesellschaftlichen Nutzen für die Weltbevölkerung und damit auch keinerlei Legitimität. Das wird in der gegenwärtigen Krise besonders deutlich. Die Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“ fordert einen sofortigen Produktionsstopp.
Daniel Seiffert von der Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“ erklärt dazu: „Rheinmetall verschließt Augen und Ohren vor den Herausforderungen der Corona-Krise. Die Produktion von Waffen und Rüstung muss umgehend gestoppt werden. Sie ist nicht systemrelevant. Im Gegenteil. Auch zum Schutz der Beschäftigten ist das umgehend notwendig.“
Die Pandemie zeigt auch, dass umgedacht werden muss. Anstatt immer mehr gesellschaftliche Ressourcen in Aufrüstung, Militarisierung und Abschottung zu stecken, muss in den Ausbau des Gesundheitssystems investiert werden, fordert die Initiative.
Carola Palm von „Rheinmetall Entwaffnen“ sagt dazu: „Bei allen negativen Folgen gibt uns die Krise als Gesellschaft die Möglichkeit zu erkennen, was wirklich wichtig ist. Es ist die Chance auf ein kollektives Umdenken. Statt immer mehr Geld in nationale und europäische Aufrüstungsprojekte zu stecken, muss viel mehr in eine flächendeckende und krisenfeste Gesundheitsversorgung für alle investiert werden. Der Militäretat der Bundesregierung ist dreimal so hoch die der Etat für das Gesundheitsministerium. Das alleine ist schon eine bittere Erkenntnis in Zeiten der Corona-Krise.“
Die Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“ kündigt an, die Proteste gegen den Konzern fortzusetzen. „Unser Protest gegen den Verbrecherkonzern Rheinmetall geht weiter. Wir werden die Hauptversammlung des Rheinmetall-Konzerns stören, ob sie am 5. Mai stattfinden oder verschoben wird. Gerade in Zeiten der Krise müssen wir uns gegen eine weitere Militarisierung der Gesellschaft und gegen autoritäre Politik stark machen“, kündigt Daniel Seiffert an.
