Unter der Überschrift „Rheinmetall entwaffnen – und alle anderen Rüstungskonzerne auch!” ruft das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen” zur Teilnahme an den Protesten der Antikriegsbewegung an den diesjährigen Ostertagen auf. „Die Antikriegsbewegung hat auch in Deutschland eine starke Tradition und kann durch Vielfalt und Zielstrebigkeit an Bedeutung gewinnen. Waffenexporte und Kriege müssen stärker in den gesellschaftlichen Fokus gerückt und Teil der ständigen Auseinandersetzung um Veränderung werden", heißt es in der Aufruf. „Und deshalb wird ,Rheinmetall entwaffnen' bei den Ostermärschen in verschiedenen Regionen präsent sein und mit euch der gemeinschaftlichen Idee von einer friedlichen Welt ein Stück näher kommen." Weiter heißt es in der Erklärung des Aktionsbündnisses:

Healthcare Not Warfare

In der aktuellen Pandemie-Situation, durch die weite Teile der Gesellschaft lahmgelegt sind, expandiert besonders die am Krieg profitierende Rüstungsindustrie: Waffen werden überall von den Herrschenden eingesetzt, um ihre Machtinteressen durchzusetzen, auszuweiten und emanzipatorische Bewegungen zurückzudrängen. Wir fordern Aufbau und Stärkung von am Menschen orientierten Gesundheits- und Sozialstrukturen statt Geld in Tod und Leid zu investieren!

Die aktuellen Planungen für Steigerung der Rüstungsausgaben, die Entwicklung größerer europäischer Eingreiftruppen und die damit verbundene Zielsetzung, als BRD und EU militärisch in der Welt eine größere Rolle zu spielen, sind nicht hinnehmbar und bedürfen einer klaren antimilitaristischen Antwort.

Auch wenn wir als Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ keine fertigen Lösungen für den Umgang mit der Pandemie-Situation haben: Solange die Rüstungsfabriken und Kriegstreiberei nicht stillstehen, darf auch der Widerstand dagegen nicht stillstehen!

Leave No One Behind

Rüstungsexporte sorgen für Fluchtursachen und gleichzeitig profitieren Unternehmen wie Rheinmetall an der Fluchtbekämpfung und der Abschottung der Festung Europa. Sie liefern die Technik für die Verteidigung des Reichtums, der in den Zentren auf Kosten anderer Weltregionen angehäuft wird.

Die BRD trägt mit ihren Waffenexporten und militärischen Einsätzen im kolonialen Stil für die Instabilität und Ungerechtigkeit zum Beispiel in afrikanischen Ländern bei, um Ressourcen zu sichern und Fluchtrouten vorab zu sperren. Diese Vorverlagerung von Europas Grenzen in Lager in Afrika dient der Unsichtbarmachung dieses mörderischen Systems. Um Europa keine Mauer!

Feminismus

Wir sind mit einem System konfrontiert, das schon immer und zuallererst mit seinen Kriegen und Machtstrukturen dafür sorgt, dass die Unterdrückung, Ausbeutung und Vernichtung von FINT*(FrauenInterNichtbinäreTrans)-Personen aufrecht erhalten wird.

Feministische Bewegungen auf der ganzen Welt, z.B. die Frauenrevolution in Rojava, stellen sich dem entgegen. Dort konnten trotz andauernder Kriegssituation Ideen für ein anderes Miteinander entwickelt, umgesetzt und der Unterdrückung aufgrund von Geschlecht entgegengetreten werden. Als Antikriegsbewegung wollen wir einen Beitrag dazu leisten.

Systemchange

Die Antikriegsbewegung hat auch in Deutschland eine starke Tradition und kann durch Vielfalt und Zielstrebigkeit an Bedeutung gewinnen. Waffenexporte und Kriege müssen stärker in den gesellschaftlichen Fokus gerückt und Teil der ständigen Auseinandersetzung um Veränderung werden.

So wie immer deutlicher wird, dass der vorherrschende Umgang mit den Krisen – Klima, Corona, Umwelt – davon bestimmt ist, den Laden irgendwie aufrechtzuerhalten, so wird es auch immer notwendiger, dass die unterschiedlichen Kämpfe sich zusammentun.

Regulierungen, Gesetze und andere Reformen können Zustände verbessern und Tod und Leid verringern. Doch solange das grundsätzliche Problem von Herrschaft, Ausbeutung und Unterdrückung – also Kapitalismus und Patriarchat – nicht überwunden ist, wird es auch keine friedliche, ökologische und gleichberechtigte Welt geben.

Und deshalb wird „Rheinmetall entwaffnen“ bei den Ostermärschen in verschiedenen Regionen präsent sein und mit euch der gemeinschaftlichen Idee von einer friedlichen Welt ein Stück näher kommen. Beteiligt euch an den verschiedenen Aktionen und bringt euch ein!