In der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien zeichnen sich Ergebnisse im Dialog mit den neuen Herrschern in Damaskus ab. Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) berichteten am Dienstag von einem am Vortag abgehaltenen Koordinierungstreffen, bei dem es um eine Bewertung der aktuellen Lage in Syrien und der Region sowie der laufenden Gespräche mit der Damaszener Interimsregierung ging. Neben dem QSD-Generalkommandanten Mazlum Abdi und der Oberkommandierenden der Frauenverteidigungseinheiten YPJ, Rohilat Efrîn, beteiligten sich an der Debatte auch Vertreterinnen und Vertreter der Selbstverwaltung (DAANES) und des Demokratischen Syrienrats (MSD).

In einer Mitteilung teilten die QSD zu der Zusammenkunft mit: „Auf dem Treffen wurde betont, wie wichtig es ist, eine Reihe lokaler Treffen in allen Städten Nord- und Ostsyriens einzuleiten. An diesen Treffen werden Vertreter:innen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen teilnehmen, um eine umfassende und effektive Beteiligung am politischen Prozess [in Syrien] zu gewährleisten.

Auf dem Treffen wurde die Bedeutung des laufenden Dialogs mit Damaskus bekräftigt und das Engagement für dessen Erfolg unterstrichen. Es wurde hervorgehoben, dass Vereinbarungen getroffen werden müssen, um einen angemessenen Umsetzungsmechanismus für andere Fragen wie die Integration der militärischen und administrativen Einrichtungen und die Rückkehr der Vertriebenen an ihre Herkunftsorte usw. zu erreichen.

Zudem sollten alle anderen noch offenen Fragen im Dialog geklärt werden, um einen tragfähigen und für beide Seiten akzeptablen Umsetzungsmechanismus zu schaffen. Darüber hinaus wurde auf dem Treffen betont, dass die Erreichung eines dauerhaften Waffenstillstands von grundlegender Bedeutung für Fortschritte im Dialogprozess ist. Die neue Regierung in Damaskus wurde aufgefordert, ihrer Verantwortung für die Einhaltung des Waffenstillstands gerecht zu werden.“

Video: Pressestelle QSD / Handout

Die neue syrische Regierung unter Führung des De-facto-Machthabers Abu Mohammed Al-Dscholani, der sich inzwischen mit seinem bürgerlichen Namen Ahmed Al-Scharaa ansprechen lässt, will unter anderem, dass der Staat in alle Institutionen zurückkehrt und die QSD Teil der nationalen Streitkräfte werden. Das Bündnis wiederum fordert eine Eingliederung als eigenständigen Block in die Armee, was Damaskus bisher ablehnte.

Darüber hinaus fordert Nord- und Ostsyrien das Ende der Kriegshandlungen der Türkei und der von Ankara gesteuerten Dschihadistenallianz „Syrische Nationalarmee“ (SNA) gegen die Autonomiegebiete, eine Rückkehr aller infolge der türkischen Besatzung vertriebenen Menschen in ihre Heimatorte und eine Einbindung in die „Konferenz des nationalen Dialogs“ zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung und einer inklusiven Regierung.

Vergangene Woche hatte die von der islamistischen Miliz „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) geführte Regierung in Damaskus die Bildung eines Vorbereitungskomitees für die Konferenz bekanntgegeben, bei der verschiedene Standpunkte zur Zukunft Syriens erörtert werden sollen. In Nord- und Ostsyrien sorgte die Zusammenstellung aber für Proteste. Es wurde kritisiert, dass der Ausschuss nur aus einer politischen „Farbe“ bestehe und nicht die ethnische und religiöse Vielfalt Syriens widerspiegele. Fünf der sieben Ausschussmitglieder stehen HTS nahe.