Der vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main für Mittwoch, den 25. Mai, angesetzte Prozesstermin (wir berichteten gestern) gegen den kurdischen Aktivisten Abdullah Öcalan fällt wegen einer Erkrankung des Richters aus. Neue Prozesstermine im Verfahren gegen den 58-jährigen Anklagten, dem vorgeworfen wird, Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gewesen zu sein und seit August 2019 verschiedene „PKK-Gebiete“ verantwortlich geleitet zu haben, liegen noch nicht vor.

Öcalan selbst ist erst kürzlich aus dem Krankenhaus entlassen worden. Er war vorletzte Woche wegen einer akuten Gallenblasenentzündung in einem Frankfurter Krankenhaus operiert worden. Doch bis das geschah, hatte er nach Angaben seines Rechtsbeistands mehrere Tage lang massive Schmerzen. „Auf Grundlage der uns bekannten Tatsachen haben wir den Eindruck, dass diese im Gefängnis nicht genügend ernst genommen worden waren. Möglicherweise hat sich so eine angemessene medizinische Behandlung vermeidbar verzögert“, hatten die Berliner Rechtsanwältin Antonia von der Behrens und ihr Frankfurter Kollege Stephan Kuhn in einem Interview erklärt. Beide vertreten Abdullah Öcalan in diesem Prozess nach dem „Terrorparagrafen“ 129b.

Seit seiner Verhaftung im Mai 2021 befindet sich Öcalan in Untersuchungshaft in der JVA Frankfurt.