Protest in Göttingen gegen türkische Chemiewaffen in Kurdistan

Göttinger Aktivist:innen kritisierten mit einer Aktion den türkischen Einsatz von Chemiewaffen in Kurdistan. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Zusammenarbeit mit der Türkei zu beenden und sich für eine Untersuchung der Kriegsverbrechen einzusetzen.

Am Dienstagnachmittag zündete eine Gruppe von rund 15 in weiße Maleranzüge gekleidete Aktivist:innen gelbe Rauchbomben am Göttinger Gänseliesel. Auf Flugblättern und einem Transparent mit der Aufschrift „Wir sehen eure Verbrechen – Stoppt den türkischen Einsatz chemischer Waffen in Kurdistan“ prangerten die Aktivist:innen den Einsatz von verbotenen chemischen Waffen in Nordostsyrien und Başur (Nordirak) an. „Als Teil der europäischen Kampagne Defend Kurdistan und des Netzwerks Women Defend Rojava verurteilen wir den türkischen Angriffskrieg in Kurdistan und im Speziellen den Einsatz von chemischen Waffen“, erklärte Sprecherin Maike. „Die selbstverwalteten Gebiete in Nordostsyrien – bekannt als Rojava – und Başur sind das Ergebnis einer demokratischen Frauenrevolution. Zuletzt waren es vor allem die Offensive der zweitgrößten NATO-Armee Türkei in Başur und ihre täglichen Drohnenangriffe in den autonomen kurdischen Gebieten, die für viele Tote sorgten“, berichtete Maike.

Aufmerksam machen wollten die Aktivist:innen auf die am 14. April gestartete Besatzungsoffensive der türkischen Armee, bei der auch chemische Waffen gegen die Verteidigungseinheiten und die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Sie kritisierten weiter, dass bisher keine internationalen Konsequenzen erfolgt sind: „Die Mitgliedsstaaten der OPCW [Organisation für das Verbot chemischer Waffen], inklusive der BRD, hätten alle Mittel, um eine schon lange geforderte Untersuchung einzuleiten, da ein Kriegsverbrechen vorliegt. Jedoch weigern sie sich, denn man will es sich mit der Türkei als Bündnispartner nicht verspaßen und nimmt daher den Tod vieler Menschen in Kauf – und dass das demokratische Projekt Rojava zerstört wird.“

Am heutigen 1. November hat unter gleichem Motto eine internationale Demonstration in Den Haag stattgefunden, dem Sitz der OPCW. Der 1. November hat als „Welt-Kobanê-Tag“ eine große Bedeutung für die Region. Der „Welt-Kobanê-Tag“ erinnert an den Widerstand der Bevölkerung und der Volks-/Frauenverteidigungseinheiten in der kleinen Grenzstadt Kobanê gegen die Terrormilizen des sogenannten „Islamischen Staates“ im Jahr 2014. Dieselbe Bevölkerung, die heute von der türkischen Armee bombardiert wird,
„Wir solidarisieren uns mit dem Kampf für Freiheit, Demokratie und Frauenbefreiung in Kurdistan. Wir grüßen die Freiheitskämpfer:innen, die den IS besiegten und heute Widerstand gegen die türkische Aggression leisten“, sagte Maike.

Die Aktion in Göttingen bezog sich auch auf den Aufruf der Kampagne „Defend Kurdistan“ zum 30. November, dem UN-Tag zum Gedenken an alle Opfer chemischer Kriegsführung. Weltweit werden weitere Proteste folgen.