Protest gegen Çavuşoğlu in Wien

In Wien ist gegen den Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu protestiert worden.

Im Anschluss an seinen Berlin-Besuch ist der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nach Wien gereist. Dort nahm er an der Eröffnung eines der AKP nahestehenden türkischen Kulturzentrums teil und traf mit seiner österreichischen Amtskollegin Karin Kneissl zusammen.

In Wien drohte Çavuşoğlu mit einer weiteren Besatzungsoperation. Nach den Wahlen im Irak werde mit Bagdad eine gemeinsame Operation gegen die PKK gestartet, so der türkische Außenminister. Mit der irakischen Regierung habe man sich bereits darauf verständigt.

Eine entsprechende Äußerung aus Bagdad gibt es noch nicht. Die Wahlen im Irak finden am 12. Mai statt.

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz des türkischen Außenministers und der österreichischen Außenministerin Kneissl fand zeitgleich eine Protestkundgebung gegen die Kriegsverbrechen des türkischen Staates in Efrîn statt. Die Demonstrant*innen riefen „Türkische Mörder raus aus Österreich“ und forderten die österreichische Regierung dazu auf, gegen die völkerrechtswidrige Militärinvasion der Türkei in Nordsyrien vorzugehen.

Der Besuch des türkischen Ministers fällt in eine Zeit sehr gespannter Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei. Österreich fordert die offizielle Beendigung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei.