Politische Festnahmen in Amed, Dersim und Istanbul

In Amed, Dersim und Istanbul hat es Festnahmen gegeben. Betroffen sind unter anderem ein EMEP-Mitglied und ein Aktivist, der Vorsitzender einer Initiative kurdischer Vereine ist. Anwälte vermuten politische Motive, die Polizei hält sich bedeckt.

In der Türkei vergeht kaum ein Tag, ohne dass Menschen aus dem Umfeld der demokratischen Opposition und Zivilgesellschaft unter die Walze der Erdoğan‘schen Repressionsmaschine geraten. In der kurdischen Provinz Amed (tr. Diyarbakır) befinden sich seit dem Morgen mindestens zwölf Personen nach Wohnungsrazzien in Polizeigewahrsam. Was den Betroffenen, darunter auch mehrere Frauen, vorgeworfen wird, ist unklar. Das Polizeipräsidium verweigert jegliche Auskunft zu den Festnahmegründen. In Anwaltskreisen werden politische Motive vermutet, da die Ermittlungsakte einer Geheimhaltungsklausel unterliege.

In Dersim gab es zwei Festnahmen, die jeweils von Hausdurchsuchungen begleitet wurden. Hier befindet sich unter anderem Pakize Aydın in Gewahrsam. Die Aktivistin, die zum Lokalvorstand der Partei der Arbeit (EMEP) gehört, wurde aus ihrer Wohnung im Kreis Mêzgir (Mazgir) abgeführt. Grund sei ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft in der südwesttürkischen Ägäis-Provinz Aydın. Worum es dabei konkret gehe, war zunächst nicht bekannt.

Weitere Festnahmen fanden in Istanbul statt. Die Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) berichtete von einer „Vielzahl“ an Personen, die in das Polizeipräsidium im Stadtteil Fatih gebracht wurden. Die genaue Zahl sei unklar. Unter den Festgenommenen befindet sich danach auch Abdülhakim Daş. Der Kurde, der bei der Parlamentswahl 2023 Kandidat der Grünen Linkspartei (YSP) war, ist Vorsitzender der Plattform der Vereine aus dem Südosten (DGD). Wofür er beschuldigt wird, ist ebenfalls noch nicht bekannt.

Titelfoto: Festnahmen im Juli 2023 in Istanbul nach einem Übergriff auf eine Mahnwache der „Samstagsmütter“ © Zeynep Kuray / ANF