Pervin Buldan fordert Freilassung inhaftierter Abgeordneter

Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan hat in Ankara anlässlich der Registrierung der neugewählten Parlamentarier die Freilassung der inhaftierten Abgeordneten gefordert. Die letzte Legislaturperiode sei ein Bild der Schande, so Buldan.

Pervin Buldan und Sezai Temelli, die beiden Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), haben ihre Ernennungsurkunden vom Wahlausschuss erhalten und sich anschließend im Parlament als Abgeordnete registrieren lassen. Dabei wurden sie von mehreren der neu gewählten Abgeordneten begleitet. Im Anschluss traten sie vor die Presse und gaben kurze Erklärungen ab.

„Wir hoffen in der kommenden Zeit die Bedingungen für einen langfristigen Kampf zu schaffen, ohne jemals auf Demokratie, Freiheiten und Menschenrechte zu verzichten“, erklärte Pervin Buldan. Die vergangene Legislaturperiode sei ein Bild der Schande in der Geschichte der Türkei, sagte sie weiter: „Wie Sie alle wissen, ist die 26. Legislaturperiode abgeschlossen. In dieser Zeit waren zehn Abgeordnete im Gefängnis. Auch die 27. Legislaturperiode wird mit einer unvollständigen Besetzung des Parlaments beginnen. Zwei gewählte Abgeordnete sind zurzeit in Haft. Es handelt sich dabei um Leyla Güven, die in Hakkari (Colemêrg) gewählt wurde, sowie um den Istanbuler Abgeordneten Enis Berberoğlu. Wir möchten, dass alle beiden Abgeordneten sofort freigelassen werden und sie unter dem Dach des Parlaments mit ihrer legislativen Arbeit beginnen können. Ich möchte außerdem betonen, dass auch die vorherigen Abgeordneten, die im Gefängnis sind, unverzüglich aus der Haft entlassen werden. Diese Schande in der Geschichte der Türkei müssen wir alle gemeinsam beseitigen. Dafür werden wir kämpfen. Wir werden unseren Kampf für die Freilassung sowohl der alten als auch der neuen Abgeordneten fortsetzen.“